Antwort

Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 53 – Drucksache 17/13254
81. Wie will das Bundesministerium der Verteidigung ein einheitliches Preisgefüge
in den Betreuungseinrichtungen erreichen?
Durch die Festlegung des für alle nicht eigenbewirtschafteten Heime und Triogebäude
geltenden Grundsortimentes, das ca. 60 Prozent des Umsatzes eines
Heimbetriebes darstellt, wird ein bundesweit einheitliches Preis- und Angebotsgefüge
sichergestellt.
82. Wie plant das Bundesministerium der Verteidigung künftig die zentrale
Koordinierung der Betreuungseinrichtungen?
Die Gesamtverantwortung für die Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung
und bewirtschafteten Betreuung obliegt auf ministerieller Ebene der Abteilung
IUD. Die nicht ministeriellen Aufgaben werden im Bundesamt für Infrastruktur,
Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) und dem ihm
fachaufsichtlich nachgeordneten Verpflegungsamt der Bundeswehr (VpflABw)
wahrgenommen. Das VpflABw ist insbesondere für die operative Führung der
eigenbetriebenen Truppenküchen im Grundbetrieb und bei stationärem Einsatz
sowie die Überwachung der ordnungsgemäßen bzw. vertragsgemäßen Leistungserbringung
in den Betreuungseinrichtungen im Grundbetrieb und im Einsatz
verantwortlich.
83. Welche Maßnahmen plant das Bundesministerium der Verteidigung konkret
an welchem Standort zur Einrichtung von Pendlerwohnungen?
Grundsätzlich wird für Pendlerinnen und Pendler kein Wohnraum vorgehalten.
Nicht zum Wohnen in der Gemeinschaftsunterkunft verpflichteten Soldatinnen
und Soldaten kann im Rahmen verfügbarer Kapazitäten amtliche Unterkunft bereitgestellt
werden. Darüber hinaus eröffnet ein in den Bundeshaltsplan für das
Haushaltsjahr 2012 eingebrachter Haushaltsvermerk die Möglichkeit, Kapazitäten
zu erhalten, indem die für zum Wohnen in der Gemeinschaftsunterkunft verpflichteten
Personen nicht mehr benötigten Unterkunftsgebäude, die gemäß der
Bundeshaushaltsordnung an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA)
abzugeben wären, bei Bedarf als Unterkünfte für Pendlerinnen und Pendler gegen
ermäßigtes Entgelt zur Verfügung gestellt werden können.
84. In welchem Zeitraum und in welchem Umfang erfolgt die Einrichtung der
Pendlerwohnungen, und welche Haushaltsmittel werden in den entsprechenden
Haushaltsjahren benötigt (tabellarische Auflistung)?
Die Bereitstellung zur Unterbringung von zum Wohnen in der Gemeinschaftsunterkunft
verpflichteten Personen nicht mehr benötigter Unterkunftsgebäude
erfolgt bedarfsbezogen im Zuge der Einnahme der Zielstruktur. Zeitraum und
Umfang sind derzeit nicht bestimmbar. Für Unterkunftsgebäude, die für eine
Nutzung durch Pendlerinnen und Pendler vorgesehen werden, sind investive
Maßnahmen wie Grundsanierungen oder Veränderungen des vorhandenen Standards
nicht zulässig. Soweit das von den nicht zum Wohnen in der Gemeinschaftsunterkunft
Verpflichteten zu entrichtende ermäßigte Entgelt die laufenden
Betriebskosten nicht deckt, sind hierfür Haushaltsmittel aufzuwenden.
Deren Höhe ist derzeit nicht bezifferbar.