Antwort

Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 7 – Drucksache 17/13254
sätze und Standards für die Netzwerke der NATO und daran angeschlossene
nationale Netze durchzusetzen. Das BMVg hat dies in seiner im Januar 2012 erlassenen
IT-Strategie berücksichtigt und darin konkrete Ziele und Maßnahmen
zur Umsetzung von Cyber-Sicherheit im IT-System der Bundeswehr festgelegt.
Kernziel der Cyber-Sicherheit ist danach, die Sicherheit und Verfügbarkeit der für
die Führungs- und Geschäftsprozesse der Bundeswehr notwendigen IT-Dienstleistungen
sowie die sichere Nutzung des Cyber-Raumes – insbesondere in Krisensituationen
– zu gewährleisten.
Internationale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung sind auf absehbare
Zeit die praktisch relevantesten Aufgaben der Bundeswehr. Das dafür erforderliche
breite Fähigkeitsspektrum ist strukturbestimmend für die Bundeswehr.
2. Welche Auswirkungen hat die Neuausrichtung der Bundeswehr auf den
deutschen Beitrag für die schnellen Eingreiftruppen NATO Response Force
(NRF) und EU Battlegroups?
Im Rahmen der eingegangenen Verpflichtungen in der EU und der NATO wird
Deutschland weiterhin Kräfte zur NATO-Reaktionsstreitmacht (NATO Response
Force) und für die EU-Battlegroups (einsatzgleiche Verpflichtung) bereitstellen.
Die Erfüllung von Bündnisverpflichtungen erfolgt grundsätzlich
über das gesamte Fähigkeitsspektrum unter Berücksichtigung der in laufenden
Operationen gebundenen Ressourcen.
3. Mit welchen neuen Initiativen will die Bundesregierung die Weiterentwicklung
der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)
fördern?
Die Bundesregierung hat sich in den vergangenen Jahren stark für die Weiterentwicklung
der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik eingesetzt
und war maßgeblich an der Umsetzung von neuen Initiativen beteiligt. Dabei
sind insbesondere die Initiative im Rahmen des Weimarer Dreiecks und die
Gent-Initiative zu nennen.
Die Weimar-Initiative wurde von Deutschland, Frankreich und Polen entwickelt,
um einen Beitrag zur Stärkung der GSVP nach Inkrafttreten des Vertrags
von Lissabon zu leisten. Sie hat zum Ziel, die Handlungsfähigkeit der EU in der
Sicherheitspolitik (Operationen, Strukturen, Fähigkeiten) zu stärken und auch
eine Effektivitäts- und Kosteneffizienzsteigerung der EU-Krisenmanagementinstrumente
zu erreichen (siehe auch Antwort zu Frage 5).
Die Gent-Initiative wurde durch Deutschland geprägt und gemeinsam mit
Schweden in die Gremien der EU eingebracht. Sie hat zum Ziel, den Anteil an
gemeinsamen Fähigkeiten im Sinne des Pooling und Sharing zu erhöhen, um
Synergieeffekte zu erzielen und die Effektivität zu steigern. Deutschland hat dabei
für drei Projekte die Führung in der Umsetzung übernommen. Diese Projekte
sind
• die Weiterentwicklung des Kommandos Operative Führung Eingreifkräfte zu
einem multinationalen streitkräftegemeinsamen Hauptquartier auf operativer
Ebene,
• die Einrichtung eines Maritime Patrol Aircraft Pool sowie
• der Aufbau einer multinationalen Geospatial Support Group.
Daneben beteiligt sich Deutschland als Partner in verschiedenen Pooling-und-
Sharing-Projekten der Europäischen Verteidigungsagentur und hat für das Pro-