Antwort

Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 23 – Drucksache 17/13254
Marine Bundeswehr
Personalkategorie PSM 2010 PSM 185 Differenz PSM 2010 PSM 185 Differenz
Stabsoffiziere Truppendienst 1 451 1 541 290 10 284 10 202 2–82
Stabsoffiziere
Geoinformationsdienst
22 16 22 21 225 22 191 22 190 22–1
Stabsoffiziere Sanitätsdienst 2 447 2 518 271 23 496 2 3 706 –210
Summe Stabsoffiziere 1 914 2 080 166 13 971 14 098 –127
39. In welchem Umfang werden die STAN-Dienstposten für Generale und Admirale
reduziert?
Der Umfang der Generale/Admirale (einschl. Sanitätsoffiziere – SanOffz – im
entsprechenden Dienstgrad) reduziert sich von 202 im PSM 2010 auf 180 im
PSM 185.
40. Mit welchen Maßnahmen, welchem Umfang und in welchem Zeitraum
will die Bundesregierung den Personalüberhang abbauen?
Im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr ist bis zum 31. Dezember 2017
der militärische Personalkörper deutlich zu reduzieren und bedarfsorientiert anzupassen.
Der prognostizierte Überhang beträgt rund 6 200 Berufssoldatinnen
und Berufssoldaten (BS) sowie rund 3 000 Beamtinnen und Beamte. Das Streitkräftepersonalstruktur-Anpassungsgesetz
(SKPersStruktAnpG) vom 21. Juli
2012 regelt Möglichkeiten zur Personalanpassung für Soldatinnen und Soldaten.
Das Bundeswehrbeamtinnen- und Bundeswehrbeamten-Ausgliederungsgesetz
regelt die Möglichkeiten für personelle Anpassungsmaßnahmen für Beamtinnen
und Beamten im Geschäftsbereich des BMVg.
Für Soldatinnen und Soldaten kommen folgende Maßnahmen in Betracht:
• Weiterbeschäftigung von BS im öffentlichen Dienst oder außerhalb des
öffentlichen Dienstes,
• vorzeitige Versetzung von BS in den Ruhestand nach Vollendung des
40. Lebensjahres zur Verringerung der Zahl der Soldatinnen und Soldaten,
• vorzeitige Versetzung von BS in den Ruhestand nach Vollendung des
50. (Berufsunteroffiziere) oder 52. Lebensjahres (Berufsoffiziere) auch zur
Verjüngung des Personalkörpers,
• Umwandlung des Dienstverhältnisses einer oder eines BS in das eines SaZ
mit Gewährung eines einmaligen Ausgleichs sowie
• Verkürzung der Dienstzeit von SaZ mit der Erweiterung, dass sich die Ansprüche
nach dem Soldatenversorgungsgesetz (SVG) auf Berufsförderung
und Dienstzeitversorgung nach der in der ursprünglichen Verpflichtungserklärung
angegebenen Verpflichtungszeit richten.
Für Beamtinnen und Beamte sind als Maßnahmen zur Personalanpassung vorgesehen:
• Weiterbeschäftigung bei anderen Bundesbehörden oder anderen öffentlichen
Dienstherrn oder privaten Arbeitgebern sowie