Antwort

Drucksache 17/13254 – 154 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
180. Beabsichtigt das Bundesministerium der Verteidigung, einen Pool an
Material für Ausbildungszwecke der TSK bereitzustellen?
Falls ja, wie wird sichergestellt, dass das im Einsatz genutzte Material
identisch mit dem Ausbildungsmaterial ist?
Die Einrichtung eines Pools an Material ausschließlich nur für Ausbildungszwecke
ist nicht vorgesehen. Das vorhandene Material dient vielmehr sowohl der
Ausbildung als auch Durchführung von Einsätzen. Das trägt dazu bei, die Identität
des Materials in Ausbildung und Einsatz sicherzustellen.
Wie viel Material jeweils in Deutschland und in Einsätzen gebunden ist, bleibt
abhängig vom Umfang der laufenden Einsatzverpflichtungen. Der mögliche
Umfang der Einsätze wird mit dem Auftrag und den Aufgaben der Bundeswehr
und der Nationalen Zielvorgabe für Einsätze in den VPR beschrieben.
181. Wie und in welchem Umfang kann die SKB Material für Ausbildungszwecke
der TSK bereitstellen?
Wie die anderen militärischen Organisationsbereiche befindet sich auch die
SKB mit ihren Truppenteilen im Einsatz und stellt die eigene Ausbildung und
Inübunghaltung sicher. Darüber hinaus unterstützt sie unmittelbar die Einsätze
aus der Basis Inland heraus. Dementsprechend ist die SKB materiell ausgeplant.
Daher hält die SKB außerhalb der zentralen Ausbildungseinrichtungen grundsätzlich
kein überzähliges oder ungenutztes Material bereit, welches anderen
militärischen Organisationsbereichen für Ausbildungszwecke zur Verfügung
gestellt werden könnte. Dies schließt im Einzelfall eine wechselseitige temporäre
Unterstützung der Organisationsbereiche untereinander mit Engpassartikeln
nicht aus.
182. Welche Vorteile und welche Risiken sieht die Bundesregierung in der geplanten
Zentralisierung der Beschaffung?
Im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr wird ein neuer Ausrüstungsund
Nutzungsprozess etabliert. Teil dessen ist auch eine Modernisierung der Beschaffung
von betriebsbedingtem Bedarf (Einkauf Bundeswehr).
Der neue Ausrüstungs- und Nutzungsprozess ist gekennzeichnet durch klare
Verantwortlichkeiten, eindeutige Entscheidungskompetenzen und reduzierte
Schnittstellen.
Der Einkauf Bundeswehr geschieht zukünftig in Materialsegmenten. Diese Verantwortung
für ein Materialsegment wird entweder durch das BAAINBw oder
dem BAIUDBw zugewiesen.
Die Optimierung des Einkaufs Bundeswehr ist Teil der Modernisierung der
Bundesverwaltung, die im Besonderen dem Ziel der stärkeren Berücksichtigung
betriebswirtschaftlicher Aspekte Rechung trägt. Die Optimierung der Beschaffung
mit dem primären Fokus auf die betriebswirtschaftlichen Fragen birgt
keine Risiken für die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte.
183. Welche Auswirkungen hat die Neuausrichtung der Bundeswehr auf die
Einsatz- und Leistungsfähigkeit des Sanitätsdienstes in den unterschiedlichen
Ebenen und unterschiedlichen Fähigkeitsbereichen?
Die Einsatz- und Leistungsfähigkeit des Sanitätsdienstes als integraler Bestandteil
zur streitkräftegemeinsamen Auftragserfüllung wird konsequent auf die Er-