Antwort

Drucksache 17/13254 – 4 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
Steuerung und Koordinierung durch das BMVg, werden die einzelnen Maßnahmen
selbst dezentral und in Verantwortung der zuständigen Bereiche durchgeführt.
Das nach der Umstrukturierung grundlegend neu organisierte BMVg wird nunmehr
in neun ministeriellen Abteilungen geführt. Die Inspekteure der militärischen
Organisationsbereiche, ehemals ministerielle Abteilungsleiter, sowie ihre
Stäbe bilden nunmehr die erste dem BMVg nachgeordnete Ebene. Die Inspekteure
und zivilen Leiter der Organisationsbereiche haben die Organisationshoheit
für ihre jeweiligen Bereiche. Mit dem Verbleib der Organisationshoheit
innerhalb der durch die politische Leitung und den Generalinspekteur zur Verfügung
gestellten Ressourcen werden unter anderem klare Zuständigkeiten und
Verantwortungen sowohl im Bundesministerium als auch innerhalb der Bundeswehr
gewährleistet und darüber hinaus eine der wesentlichen Empfehlungen der
„Weise-Kommission“ umgesetzt.
Durch die erstmalige Unterstellung der gesamten Streitkräfte unter den Generalinspekteur
der Bundeswehr wurde die Verantwortung des höchsten Soldaten der
Bundeswehr, insbesondere vor dem Hintergrund der Notwendigkeit eines teilstreitkraftübergreifenden
Ansatzes, gestärkt. Mit der Aufstellung der neuen
militärischen Kommandos unter unmittelbarer Führung durch die Inspekteure
wurde einerseits die Bedeutung der Teilstreitkräfte unterstrichen und andererseits
ihre gleichzeitige Ausrichtung auf die Wahrnehmung von Einsatzaufgaben
organisatorisch verankert.
Die Arbeitsfähigkeit von mehr als der Hälfte der für die Neuausrichtung entscheidenden
Organisationselemente ist bereits seit Anfang 2013 sichergestellt.
Bis Ende 2013 werden rund zwei Drittel dieser im sogenannten Meilensteinplan
zusammengefassten Elemente in ihrer Zielstruktur arbeiten. Bis Ende 2015 wird
das verbleibende Drittel die Zielstruktur eingenommen haben. Insgesamt wird
die organisatorische Realisierung der Neuausrichtung der Bundeswehr weitgehend
bis zum Jahr 2018 abgeschlossen werden können. Die dazu notwendigen
entsprechenden Planungen werden jährlich fortgeschrieben.
Die persönlichen Belastungen für die Angehörigen der Bundeswehr, welche die
Umsetzung der Neuausrichtung bei gleichzeitiger Sicherstellung der Einsatzverpflichtungen
bislang in hervorragender Weise bewältigt haben, sind nicht zu
unterschätzen.
Mit Blick auf die notwendige Kohäsion des Personalkörpers hat das BMVg eine
Reihe von Maßnahmen zur Optimierung der internen Kommunikation über die
Neuausrichtung getroffen. Dazu gehört – in der Erkenntnis, dass die ganz überwiegende
Mehrheit der Führungskräfte die Ziele der Neuausrichtung mitträgt –
unter anderem beispielsweise die stärkere Einbindung aller Führungsebenen der
Bundeswehr.
Zur Identifizierung von organisatorischem Nachsteuerungsbedarf im Zuge der
Neuausrichtung werden – beginnend 2014 – Einheiten, die bereits ein Jahr in der
neuen Struktur arbeiten einer Evaluierung unterzogen, ohne die Neuausrichtung
grundlegend zu verändern.
Mit dem Bundeswehrreform-Begleitgesetz (BwRefBeglG), das im Wesentlichen
am 26. Juli 2012 in Kraft getreten ist, sowie weiteren Attraktivitätsmaßnahmen
sind die Voraussetzungen für eine schnelle, einsatzorientierte und sozialverträgliche
Personalanpassung geschaffen worden. Gleichfalls bleibt die
Attraktivität der Bundeswehr als Arbeitgeber nachhaltig gesichert.
Durch das Reformbegleitprogramm, das durch den Bundesminister der Verteidigung
bereits am 18. Oktober 2011 veröffentlicht wurde, ist ein ganzheitlicher
Rahmen geschaffen worden, der einerseits den Menschen hilft, Belastungen
abzufedern sowie einen ihren Bedürfnissen entsprechenden Lebensentwurf zu