Antwort

Drucksache 17/13254 – 194 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
290. Wie ist der Planungsstand bezüglich der Abzugskosten der deutschen
ISAF-Truppen (ISAF: Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe in
Afghanistan)?
Welche Kosten werden erwartet?
In welchen Kalenderjahren werden Kosten anfallen (titelscharf), und reichen
die hierfür veranschlagten Haushaltmittel aus?
Welche bereits beschlossenen Beschaffungen (Angabe mit Stückzahl,
Kosten und Zulaufdatum) laufen bis zum Ende des ISAF-Einsatzes den
deutschen Truppen noch zu?
Welche entsprechenden Beschaffungen stehen noch an?
Planerisches Ziel ist es, die materielle Rückverlegung des deutschen Einsatzkontingentes
der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe (ISAF) in Afghanistan
bis Ende 2014 abzuschließen. Bis dahin soll die Masse des Materials,
das nicht in Afghanistan verbleibt, nach Deutschland zurückgeführt werden. Im
Rahmen der Planung für den materiellen Rücktransport ist eine Katalogisierung
und Kategorisierung des gesamten Materials des deutschen ISAF-Einsatzkontingentes
erfolgt und wird fortlaufend aktualisiert. Diese basiert auf einheitlich
festgelegten Kriterien unter Berücksichtigung des Wirtschaftlichkeitsaspektes.
Mit Hilfe der Kategorisierung und des weiteren politischen Mandats für das
deutsche ISAF-Einsatzkontingent bis 2014 (aktuelles Mandatsende 28. Februar
2014) – in Verbindung mit einer politischen Entscheidung über eine ISAF-Nachfolgemission
– wird entschieden, welches Material nach Deutschland zurückgeführt
oder in Afghanistan verbleiben kann. Beim Verbleib des Materials in
Afghanistan ist dabei zu unterscheiden zwischen der Nutzung in einer ISAF-
Nachfolgemission oder der Aussonderung und Übergabe an Partnernationen,
afghanische Stellen bzw. Nichtregierungsorganisationen oder einer Verwertung
in Afghanistan. Entsprechend der daraus folgenden Ergebnisse erfolgt dann
auch die konkrete Festlegung, welche Verkehrsroute bzw. welcher Verkehrsträger
für den materiellen Rücktransport genutzt wird. Parallel zu diesen Planungen
wird derzeit eine Materialbereinigung mit dem Ziel durchgeführt, das deutsche
ISAF-Einsatzkontingent von nicht benötigtem und defektem Material zu entlasten.
Die durch die Rückverlegung des deutschen ISAF-Einsatzkontingentes entstehenden
konkreten Ausgaben, z. B. für den materiellen Rücktransport, die Verwertung
von ausgesondertem Material einschließlich der Überlassung von
Material an Dritte für die Folgenutzung und die Abwicklung der Einsatzliegenschaften
können zum momentanen Stand der Planungen noch nicht umfassend
benannt werden. Die zu erwartenden Ausgaben sind u. a. abhängig von der oben
erwähnten Materialkategorisierung, der Festlegung der Transportrouten und
-mittel sowie den zu verhandelnden Modalitäten für die Abwicklung der Einsatzliegenschaften
in Verbindung mit dem weiteren politischen Mandat für den
ISAF-Einsatz bis 2014 und einer politischen Entscheidung über eine ISAF-
Nachfolgemission. Belastbare Aussagen zu den Ausgaben können voraussichtlich
erst im zweiten Quartal 2013 gemacht werden.
Übersichten der bereits beschlossenen und noch anstehenden Beschaffungen für
die Beteiligung der Bundeswehr am ISAF-Einsatz sind den Anlagen zu entnehmen,
die dem Deutschen Bundestag mit der Einstufung „Verschlussache – Nur
für den Dienstgebrauch“ gesondert zugeleitet werden. * Die Einstufung erfolgte
* Das Bundesministerium der Verteidigung hat die Antwort als „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft.
Die Antwort ist in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages hinterlegt und kann dort nach
Maßgabe der Geheimschutzordnung eingesehen werden (diese Regelung gilt noch befristet bis zum
Ende der 17. Wahlperiode).