Antwort

Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 165 – Drucksache 17/13254
211. Wie sieht die zukünftige Zusammenarbeit des MAD mit dem Bereich des
militärischen Nachrichtenwesens aus?
Unter Hinweis auf die Vorbemerkung der Bundesregierung zu den Fragen 208
bis 211 wird die Frage wie folgt beantwortet:
Trotz weitreichender Veränderungen im Militärischen Nachrichtenwesen
(MilNW) werden die Grundzüge der Zusammenarbeit des MAD mit dem
MilNW unverändert bleiben.
Die Maßnahmen des MAD zur „Abschirmung“ mit den besonderen Befugnissen
als abwehrender Nachrichtendienst im Geschäftsbereich des BMVg bleiben ein
entscheidender Baustein zum Schutz vor Aktivitäten sicherheitsgefährdender
Kräfte; mit den durch die Truppe selbst zu veranlassenden Maßnahmen der „Absicherung“
wird so gemeinschaftlich die Grundlage für die Einsatzbereitschaft
der Streitkräfte gelegt. Mit der Erstellung der Abschirmlage im Inland und den
Einsatzgebieten der Bundeswehr liefert der MAD wichtige Erkenntnisse zur
Bedrohung der militärischen Sicherheit, die in die übergeordnete Militärische
Sicherheitslage des MilNW einfließen.
Mit der Abstellung eines Verbindungsstabsoffiziers Anfang des Jahres 2013 in
die neu geschaffene „Informationszentrale Militärische Nachrichtenlage“ des
Kommandos Strategische Aufklärung (KdoStratAufkl) wurde die Zusammenarbeit
des MAD mit dem MilNW intensiviert.
212. Welchen Auftrag hat die Gesellschaft für Entwicklung, Beschaffung und
Betrieb mbH (g.e.b.b.) bei der Neustrukturierung der Bundeswehr, und in
welchen Organisationsbereich wird sie integriert?
Im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr wurde die g.e.b.b. mit Unterstützungs-
und Beratungsleistungen in folgenden Themenfeldern beauftragt:
• Organisation BMVg,
• Personalmanagement und Nachwuchsgewinnung,
• Reformbegleitprogramm,
• Bildungs- und Qualifizierungslandschaft,
• Rüstung, Nutzung, IT,
• Infrastruktur und Dienstleistungen,
• Steuerung und Controlling der Bundeswehr.
Die Beauftragung und gesellschaftsrechtliche Steuerung der g.e.b.b. erfolgt
durch die Abteilung Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung.
213. Wie stellt sich der Aufgabenumfang der g.e.b.b. in der neuen Bundeswehrstruktur
aus?
Neben den zeitlich befristeten Beauftragungen in den Themenfeldern zur Neuausrichtung
der Bundeswehr bleibt der Aufgabenumfang unverändert.