Antwort

Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 129 – Drucksache 17/13254
125. Wie und in welchem Umfang soll die Zusammenarbeit zwischen ABC-
Schutzabwehrbataillonen und den bundeswehreigenen Forschungseinrichtungen
gestaltet werden?
In dem neu aufzustellenden ABC-Abwehrkommando der Bundeswehr werden
die Weiterentwicklung, Ausbildung und die Einsatzkräfte (ABC-Abwehrverbände)
aus einer Hand geführt. Planung und Fähigkeitsentwicklung der ABC-
Abwehr der Bundeswehr erfolgen zukünftig im Rahmen des Integrierten
Planungsprozesses und des Prozesses Ausrüstung/Nutzung. Diese Prozesse
bestimmen künftig Art und Umfang der Zusammenarbeit zwischen dem ABC-
Abwehrkommando der Bundeswehr und den bundeswehreigenen Forschungseinrichtungen.
126. Welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus den bekannten
Problemen mit Leistung, Pünktlichkeit und Preis bei den großen europäischen
Kooperationsprojekten A400M, Eurofighter, NH90 u. a.?
Bei den vorgenannten europäischen Kooperationsprojekten handelt es sich um
multinationale Großvorhaben, bei denen die Interessen der beteiligten Nationen
durch eine überstaatliche Rüstungsagentur wahrgenommen werden. Auch in
diesen Kooperationsprojekten werden Vertragsleistungen in den Verträgen im
Allgemeinen durch die Vereinbarung von Leistungsmeilensteinen abgesichert.
Deren Nichterreichen kann in Abhängigkeit der vertraglichen Regelungen durch
Maßnahmen, wie z. B. Nachbesserungsforderungen, finanzielle Einbehalte, Vertragsstrafen,
Preisminderungen und sogar Kündigung des Vertrages, sanktioniert
werden. Auch in den o. g. Projekten bestehen derartige Vereinbarungen, die
im Rahmen der Projektdurchführung geprüft und ggf. angewendet werden. Dies
erfolgt auch zukünftig in Abstimmung mit den beteiligten Partnernationen in
Abhängigkeit der jeweiligen Projektsituation.
In Konsequenz auch der in der Frage angesprochenen Projekte wurden im
Rahmen der Reform der Bundeswehr auch die Beschaffungsstrukturen und -prozesse
übergreifend überarbeitet und verändert. Kernelemente sind ein Integrierter
Planungsprozess und ein neu konzipierter Ausrüstungs- und Nutzungsprozess.
127. Können multinationale Beschaffungsprojekte am besten durch multinationale
Programmagenturen, eine einheitliche NATO- oder europäische
Beschaffungsinstitution oder durch die zuständigen Stellen einer einzelnen
„lead nation“ gesteuert werden?
Welche Initiativen hat die Bundesregierung ergriffen, bzw. welche Initiativen
sind noch beabsichtigt?
Für die Steuerung multinationaler Beschaffungsprojekte gibt es im Wesentlichen
zwei Alternativen. Zum einen besteht die Möglichkeit der Nutzung existierender
Managementstrukturen wie die von den NATO-Staaten eingerichteten
Programmagenturen, die im europäischen Rahmen gegründete OCCAR oder
auch die für multinationale Projektvorbereitung nutzbare EVA.
Zum anderen können Rüstungsprojekte auch in bi-/multilateralen Strukturen,
i. d. R. unter Führung einer designierten Führungsnation (Lead Nation), durchgeführt
und gesteuert werden.
Die Entscheidung, welche der genannten Alternativen für die Steuerung multinationaler
Beschaffungsprojekte am besten geeignet ist, ist grundsätzlich abhängig
von einer Vielzahl von Einzelfaktoren. Dies betrifft z. B. die jeweiligen
militär- und rüstungspolitischen Rahmenbedingungen der einzelnen Nationen,