Antwort

Drucksache 17/13254 – 146 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
159. Welche Rollen können die deutschen Luftabwehrfregatten der Klasse 124
in der NATO-Raketenabwehr spielen?
Und welche Veränderungen zu welchen Kosten wären dazu gegebenenfalls
notwendig?
Derzeit verfügen die Fregatten der Klasse F 124 zwar über die notwendigen
Grundkomponenten, sind aber nicht zur Teilhabe an der Raketenabwehr befähigt.
Grundsätzlich könnten die Fregatten der Klasse F 124 als Sensor eingesetzt
werden, um ballistische Raketen aufzufassen, zu verfolgen und diese Daten
einer Abwehrwaffe zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus könnten die
Fregatten auch als Trägerplattform mit einer Abwehrwaffe ausgestattet werden.
Dementsprechend wären mögliche technische Anpassungen an dem Weitbereichsradar
(SMART-L), dem Führungs- und Waffeneinsatzsystem sowie dem
Flugkörperstartgerät (VLS Mk 41) erforderlich. Über die erforderlichen Kosten
für diese möglichen technischen Anpassungen können derzeit noch keine abschließenden
Aussagen getroffen werden.
160. Wie ist im Zusammenhang mit der NATO-Raketenabwehr die so
genannte Black-Box-Problematik zu bewerten?
Und welche Teile unterliegen ggf. dem Prinzip „American eyes only!“?
US-Systeme enthalten grundsätzlich Bestandteile, die aus US-Sicht einem
nationalen Sicherheitsinteresse unterliegen (Blackbox). Vom deutschen Amtsbereich
können daher weder die Funktion bzw. das Leistungsspektrum der einzelnen
Blackbox-Komponenten nachvollzogen noch die operationellen Auswirkungen
beurteilt werden.
Für die durch Deutschland derzeit als freiwilliger Beitrag der NATO angezeigten
taktischen Waffensysteme PATRIOT sind keine operativen Einschränkungen
aufgrund der Blackbox-Problematik bekannt.
161. Werden sich die Aufgaben der Marine durch die Neuausrichtung der
Bundeswehr wesentlich ändern?
Falls ja, wie sieht das neue Aufgabenspektrum aus?
Nein. Die Marine als Kompetenz- und Fähigkeitsträger der Bundeswehr zur
Wirkung gegen Ziele unter, auf und über Wasser sowie zur Wirkung von See an
Land setzt das geforderte breite Fähigkeitsprofil der maritimen Fähigkeiten der
Bundeswehr mit einem abgestuften Durchhaltevermögen um.
162. Über welche Durchhaltefähigkeit wird die Marine zukünftig verfügen?
Die Marine wird mit der in den Leitlinien zur Neuausrichtung der Bundeswehr
niedergelegten Struktur in der Lage sein, mit dem geforderten breiten Fähigkeitsprofil
und gemäß der Unterscheidung zwischen zeitlich begrenzten, lang
andauernden und dauerhaften (darunter auch die dauerhafte Bereitstellung für
den zeitlich begrenzten Einsatz) Aufgaben eine abgestufte Durchhaltefähigkeit
entlang der Nationalen Zielvorgabe sicherzustellen.