Antwort

Drucksache 17/13254 – 14 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
Die Inspekteure der Teilstreitkräfte (Bedarfsträger), des Sanitätsdienstes und der
Streitkräftebasis wirken im Rahmen ihrer fachlichen Verantwortung für Verwendungsaufbaukonzepte,
struktureller Vorgaben und personeller Grundsatzforderungen
für den jeweiligen Uniformträger- bzw. Organisationsbereich oder die
Laufbahnen mit.
Auswahlentscheidungen für die Besetzung militärischer Spitzendienstposten
der Besoldungsgruppen (BesGr) A 16 und B 3, die durch Stabsoffiziere zu besetzen
sind, werden regelmäßig auf Basis eines schriftlichen Mitwirkungsverfahrens
(unter Einbeziehung der Bedarfsträger) getroffen.
Beim schriftlichen Mitwirkungsverfahren erarbeitet die Personalführung auf der
Basis des aktuellen Anforderungsprofils, ggf. unter Beachtung einer Organisationsgrundentscheidung,
einen Besetzungsvorschlag. Diesen übermittelt sie mit
den erforderlichen Personalunterlagen auch an die jeweils betroffenen Bedarfsträger
und gibt ihnen damit Gelegenheit zur Kommentierung. Weichen Besetzungsvorschlag
und Kommentierung voneinander ab, wird in einem Eskalationsverfahren
versucht, abweichende Positionen im Dialog auszuräumen.
Gelingt dies nicht, werden vor der Entscheidung die abweichenden Positionen
mit den betroffenen Bedarfsträgern auf Inspekteurebene abschließend besprochen.
19. Welchen Einfluss haben die Inspekteure der Teilstreitkräfte zukünftig auf
die Ausrüstungsplanung ihrer Teilstreitkraft?
Die Inspekteure sind im Rahmen der ihnen zugewiesenen Ressourcen dem
Generalinspekteur (GenInsp) gegenüber verantwortlich u. a. für die Weiterentwicklung
ihres militärischen Organisationsbereichs (MilOrgBer) und der ihnen
zugewiesenen Fähigkeiten. Entsprechend dem neu definierten Integrierten Planungsprozess
(IPP) bringen die Inspekteure ihre Initiativen, Impulse, Erfahrungswerte
und bewertende Planungsbeiträge in allen Phasen der Planung auf
der Ebene des Planungsamtes der Bundeswehr ein. Dazu zählen auch alle Beiträge
und Bewertungen zum Teilaspekt „Ausrüstung/Ausrüstungsplanung“.