Antwort

Drucksache 17/13254 – 138 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
142. In welchem Umfang und bei welchen Truppenteilen der Bundeswehr soll
künftig militärisches Großgerät gekürzt werden (tabellarische Auflistung
nach Vorhaben, TSK, Einsparungen)?
Zum Sachstand bezüglich der Umfänge militärischen Großgerätes wird auf die
Antwort zu Frage 134 verwiesen.
Die Neuausrichtung der Bundeswehr ist mit einem massiven Umbau der
Organisationsstrukturen aller Organisationsbereiche verbunden. Alte und neue
Strukturen sind nur in Teilen vergleichbar. Die sukzessive Ausplanung der Feinstruktur
der Truppenteile erfolgt grundsätzlich erst nach Erarbeitung der Soll-
Organisation für die Ebene der Kommandobehörden und Ämter, mit deren
Abschluss Ende 2013 zu rechnen ist. Darüber hinaus finden in Bezug auf militärisches
Großgerät neue Ausstattungskonzepte Anwendung, die von der bisherigen
strukturellen Vollausstattung absehen. Des Weiteren befinden sich viele
der strukturbestimmenden Waffensysteme erst im Zulauf. Die entsprechenden
Flottengrößen haben die festgelegten Obergrenzen noch gar nicht erreicht, sodass
in diesen Fällen die entschiedenen Umfangsreduzierungen nicht zu einer
Aussonderung von Wehrmaterial führen werden.
Vor diesem Hintergrund sind im Rahmen der laufenden Neuausrichtung der
Bundeswehr eine konkrete Zuordnung von zu reduzierendem Großgerät zu
Truppenteilen und die Bezifferung der damit verbundenen Einsparung derzeit
nicht möglich.
143. Welche laufenden Beschaffungsvorhaben sind hiervon betroffen, und
welche Vereinbarungen sollen mit der wehrtechnischen Industrie zur Änderung
der bestehenden Vertragslage getroffen werden?
Welchen Sachstand haben die Gespräche mit der Industrie über Vertragsanpassungen
mit Blick auf die Reduzierung laufender und geplanter
Beschaffungen?
Welche Waffensysteme sind hiervon betroffen?
Ist die Industrie bereit, im Gegenzug für andere Beschaffungen auf Schadensersatz
zu verzichten?
Welche Haushaltsmittel konnten für welche anderen Beschaffungen eingesetzt
werden?
Es sind die Beschaffungsvorhaben Schützenpanzer PUMA, NATO-Hubschrauber
NH90 und Unterstützungshubschrauber (UH) TIGER betroffen. Zur Anpassung
der Beschaffungsumfänge an den verminderten Bedarf der Streitkräfte
sollen mit der wehrtechnischen Industrie einvernehmliche Vereinbarungen zur
Reduzierung der vertraglichen Abnahmeverpflichtungen erzielt werden. Die
Einnahmeausfälle der Industrie sollen teilweise über andere Beschaffungsvorhaben
und durch Exportunterstützung kompensiert werden.
Die Gespräche mit den Hauptsystemfirmen im Projekt Schützenpanzer PUMA,
der Krauss-MaffeiWegmann GmbH & Co. KG und der Rheinmetall Landsysteme
GmbH, sind abgeschlossen. Der Änderungsvertrag über die Stückzahlreduzierung
von 405 auf 350 Serienfahrzeuge ist am 11. Juli 2012 unterzeichnet
worden.
Die Verhandlungen mit der Industrie zu den Beschaffungsvorhaben NATO-
Hubschrauber NH90 und Unterstützungshubschrauber TIGER sind noch nicht
abgeschlossen. Die Industrie möchte keine Umsatzverluste hinnehmen und
knüpft ihr Zugeständnis zur Stückzahlreduzierung an weitere Bedingungen.
Aufgrund dieser Bedingungen einerseits und der Lieferverzüge bei NH90 und
UH TIGER andererseits konnte bisher noch keine Einigung zwischen BMVg
und Industrie erzielt werden.