Antwort

Drucksache 17/13254 – 184 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
chige Präventivkur (sog. Kolbow-Kur) als Maßnahme des vorbeugenden Gesundheitsschutzes
in Anspruch nehmen.
Eine Kostenübernahme für Dritte (z. B. Ehefrau, Ehemann, Lebenspartner[in],
Kinder) im Rahmen der unentgeltlichen truppenärztlichen Versorgung ist nicht
möglich. Die Beschränkung des Anspruchs auf die Soldatin bzw. den Soldaten
als Besoldungsempfänger entspricht dem Prinzip des besoldungsrechtlich verankerten
bzw. individuell begründeten Anspruchs auf einen „Sachbezug“.
Kosten, die dadurch bedingt sind, dass Angehörige Soldatinnen oder Soldaten
bei Kuren begleiten, können im Rahmen der unentgeltlichen truppenärztlichen
Versorgung nicht übernommen werden.
Am 31. Oktober 2012 hat der Generalinspekteur der Bundeswehr, General
Volker Wieker, das neuentwickelte Rahmenkonzept zum Erhalt und zur Steigerung
der psychischen Fitness von Soldaten und Soldatinnen unterzeichnet. In
diesem Zusammenhang werden auch die Präventivmaßnahmen weiterentwickelt.
Vorgesehen sind dabei u. a. Maßnahmen zur Steigerung der psychischen
Fitness nach einem Einsatz, an denen auch Angehörige teilnehmen können.
264. Ist es richtig, dass das Bundesministerium der Verteidigung die Deutsche
Telekom AG beauftragt hat, Glasfaserkabel nach Mazar-i-Sharif zu verlegen?
Falls ja, wann kann mit dem Abschluss dieser Arbeit gerechnet werden?
Das BMVg, vertreten durch SKUKdo FüUstg/G 6 hat auf der Grundlage des mit
der Deutschen Telekom AG bestehenden Rahmenvertrags eine International
Business Line (IBL) von Rheinbach nach Mazar-i-Sharif mit einer Übertragungskapazität
von 155 Mbit/s, einrichten lassen. Die Glasfaserstrecke wurde
am 30. Januar 2012 in Betrieb genommen.
265. Sind bei den Vertragsverhandlungen zur Leistungsfähigkeit der Glasfaserkabel
auch die Kapazitäten für die private Kommunikation berücksichtigt
worden, oder dient die Leistung der Kabel lediglich der militärischen/dienstlichen
Kommunikation?
Grundsätzlich erfolgte die Auswahl der Leistungskategorie bei der Inauftraggabe
der IBL zur Sicherstellung des militärischen/dienstlichen Kommunikationsverkehrs.
Dennoch wurde im Nachhinein der Firma Astrium GmbH angeboten,
bis zu 34 Mbit/s für ihre Zwecke gegen Entgelt mitnutzen zu können.
266. Falls die private Kommunikation nicht berücksichtigt wurde: War bei
Auftragsvergabe bereits bekannt, dass Mängel bei den bestehenden Kapazitäten
für private Kommunikation aus Afghanistan nach Deutschland
bestehen?
Falls ja, warum wurde nicht eine größere Kapazität genommen, um diesem
Mangel entgegenzuwirken?
Bei der Auftragsvergabe war nicht bekannt, dass Mängel bei den bestehenden
Kapazitäten für private Kommunikation aus Afghanistan nach Deutschland
bestehen. Nach hiesiger Bewertung wurde davon ausgegangen, dass die bestehenden
Mängel durch den neuen Provider der Betreuungskommunikation,
die Firma Astrium GmbH, beseitigt werden.