Antwort

Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 145 – Drucksache 17/13254
• Feuerleitradar (Multifunction Fire Control Radar, MFCR, inkl. Freund-
Feind-Kennung)
sowie zusätzlich die vollumfängliche Dokumentation und die Integrationseinrichtungen
(System Integration Lab). Die verfügbare Hard- und Software stellt
dann eine im Rahmen von Boden- sowie Schießversuchen gegen konventionelle
Luftziele und ballistische Flugkörper in insgesamt zwei Schießkampagnen getestete
prototypische Feuereinheit dar, wobei die genau verfügbaren Funktionalitäten
von der weiteren Entwicklung im trilateralen Programm abhängig sind
(Verfügbarkeit von US-Haushaltsmitteln für das Haushaltsjahr 2013).
Die Entwicklungsergebnisse aus dem MEADS-Programm können grundsätzlich
in einer zukünftigen Luftverteidigungsarchitektur Verwendung finden.
157. Wie soll in Zukunft die von der Luftwaffe übernommene Luftabwehr des
Heeres in der Bewegung – auch nach Ausphasung des Systems Ozelot –
sichergestellt werden?
Die Aufgabe der Flugabwehr wird derzeit u. a. mit dem Waffensystem leichtes
Flugabwehrsystem (leFlaSys) mit dem Waffenträger OZELOT sichergestellt.
Die aktuellen Planungen sehen einen Einsatz des Waffensystems bis mindestens
2017 vor. Die Prüfung der dann gegebenenfalls entstehenden Fähigkeitslücken
und deren Deckung wird zeitgerecht im Rahmen einer Gesamtbetrachtung der
Aufgabe der Luftverteidigung eingeleitet werden. Dabei werden grundsätzlich
alle bodengebundenen Systeme zur Luftverteidigung im Verbund betrachtet.
158. Welche bodengebundenen Anteile mit welchen Fähigkeiten stellt die
Luftwaffe für die gemeinsame NATO-Architektur zur Raketenabwehr in
Europa (Raumschutz) zur Verfügung?
Im Rahmen der gemeinsamen NATO-Architektur zur Raketenabwehr in Europa
bringt sich Deutschland bereits jetzt mit Infrastruktur (Ramstein) und Expertise
(u. a. Dienstposten bei SHAPE) ein. Zudem hat Deutschland ein Einsatzkontingent
PATRIOT mit der Fähigkeit zum Abfangen ballistischer Flugkörper kurzer
Reichweite und zum anderen das nationale Personal der Extended Air Defence
Task Force (EADTF) als Verstärkungspersonal für die Ballistic Missile Defence
Operations Cell (BMDOC) im HQ AC Ramstein angezeigt. Aus der Anzeige der
Kräfte ergibt sich kein automatischer Einsatz. Vielmehr sind diese Kräfte für die
NATO planerisch verfügbar und werden nur bei entsprechender BMD-Bedrohung
und bei Bedarf angefordert. Grundlage für einen Einsatz ist eine Entscheidung
des Nordatlantikrates. Die nationalen Verfahren zur Entscheidung für den
Fall des Einsatzes von Kräften bleiben davon unberührt.
Die Ausarbeitung der konzeptionellen Grundlagen für die NATO-Raketenabwehr
ist noch nicht abgeschlossen. Über einen deutschen Beitrag zur NATO-Raketenabwehr,
der über die bereits angezeigten PATRIOT-Systeme hinausgeht,
wird daher frühestens 2013 zu entscheiden sein. Optionen dazu werden derzeit
identifiziert und untersucht. Diese Arbeiten befinden sich noch in einer frühen
Phase, in der es zunächst darum geht, belastbare Daten zu gewinnen, relevante
Kriterien zu formulieren und auf dieser Grundlage Vergleichswerte für unterschiedliche
Optionen zu entwickeln.