Antwort

Drucksache 17/13254 – 156 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
185. Wird die Stelle eines Generalarztes der Bundeswehr mit Sitz im Bundesministerium
eingerichtet?
Falls ja, mit welchen Aufgaben wird der Stelleninhaber beauftragt?
In der Organisationsstruktur des BMVg ist kein entsprechender Dienstposten
ausgebracht. Die ministerielle Zuständigkeit für die materielle und personelle
Einsatzbereitschaft der Streitkräfte einschließlich aller sanitätsdienstlichen Anteile
liegt beim Abteilungsleiter Führung Streitkräfte.
186. Werden in der neuen Struktur der Bundeswehr Sanitätseinrichtungen in
der Fläche erhalten bleiben?
Ja. Zur regionalen sanitätsdienstlichen Versorgung Inland werden nach derzeitigem
Stand 15 Sanitätsunterstützungszentren und ca. 120 Sanitätsversorgungszentren
in der Fläche ausgebracht.
187. Wie wird die truppendienstliche Verantwortung des Inspekteurs der SKB
im neuen Beschaffungsprozess ihren Ausdruck finden?
Die novellierten Verfahrensbestimmungen für die Bedarfsermittlung, Bedarfsdeckung
und Nutzung in der Bundeswehr – CPM (nov.) – legen die prozessuale
Zusammenarbeit und die Verantwortlichkeiten im Ablauf des neuen Ausrüstungs-
und Nutzungsprozesses fest. Daher legt der neue Beschaffungsprozess
keine truppendienstliche Verantwortlichkeit, die ein organisatorisches und
i. d. R. auch ein disziplinarisches Unterstellungsverhältnis regelt, fest, sondern
weist eine rein fachliche Verantwortung zu.
Diese fachliche Verantwortung, die die Inspekteure gemäß dem neuen Beschaffungsprozess
tragen, liegt in der Wahrnehmung der Betriebs- und Versorgungsverantwortung
für den Erhalt der Einsatzfähigkeit und der Einsatzbereitschaft.
Sie tragen somit die gesamte Verantwortung für den materiellen Anteil der Einsatzbereitschaft
und Durchhaltefähigkeit ihrer Einheiten bzw. Dienststellen.
Hierfür stehen ihnen personelle, materielle, infrastrukturelle, aufbau- und ablauforganisatorische
sowie betriebliche Ressourcen, die sich aus dem Auftrag
ergeben, zur Verfügung.
Die Zusammenarbeit und der Austausch von Erfahrungen und Erkenntnissen
– insbesondere in der Nutzungsphase des Wehrmaterials – werden hierbei in
Integrierten Projektteams erfolgen. In diesen sind über den gesamten Prozessablauf
Vertreter sowohl des BAAINBw als auch der (potenziellen/künftigen)
Nutzer vertreten.
188. Wie hoch war im Jahr 2011 der Anteil der vakanten Truppenarztdienstposten?
Der Anteil der vakanten Dienstposten betrug im Mittel 19 Prozent.
Unter Berücksichtigung von Ergänzungspersonal zur Kompensation einsatzbedingter
Abwesenheiten sowie sonstigen Personalverstärkungen errechnet sich
ein Vakanzenstand von 10 Prozent.