Antwort

Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 143 – Drucksache 17/13254
Hinsichtlich der Diskrepanz zwischen dem Änderungsvertrag 06/2007 und der
aktuellen Erwartung/beabsichtigten Stückzahlreduzierung werden sich absehbar
aus weiteren Gesprächen und Vereinbarungen Anpassungen in der Zulaufplanung
ergeben.
UH TIGER
Mit dem Auftragnehmer wird derzeit über die Reduzierung der Stückzahlen verhandelt.
Eine belastbare Zulaufplanung ist deshalb derzeit nicht möglich.
Hinsichtlich der Diskrepanz zwischen dem Vertrag und der aktuellen Planung/
beabsichtigten Stückzahlreduzierung werden sich absehbar aus weiteren Gesprächen
und Vereinbarungen Anpassungen in der Zulaufplanung ergeben.
Marinehubschrauber
Hierzu ist bislang keine Entscheidung getroffen worden.
153. Wie ist der Stand bei den Überlegungen zur Nachfolge für den mittleren
Transporthubschrauber CH53 (Zeitplan, Fähigkeiten, Kosten, Kooperationspartner)?
Nach Umsetzung der durch den Bedarfsträger geforderten Maßnahmen zur
Sicherstellung der Einsatzfähigkeit der CH-53 und der Produktverbesserung von
40 CH-53 zur Baureihe German Advanced (GA) werden die aktuellen Nutzerforderungen
bis mindestens 2033 erfüllt. Die Betrachtung eines leistungsfähigen
Lufttransportsystems, welches Aufgaben unterhalb des A400M abdeckt und
sich deutlich vom Leistungsvermögen eines NH90 abhebt, wurde bereits 2003
begonnen. Bisher orientierten sich die funktionalen Forderungen primär an der
Luftbeweglichkeit leichter Kräfte des Heeres. Vor dem Hintergrund der Erfahrungen
aus dem Einsatz und mit Blick auf die neue Struktur der Streitkräfte werden
derzeit Forderungen an ein entsprechendes System überprüft.
154. Beabsichtigt die Bundesregierung, Drohnen zu beschaffen, die bewaffnet
werden können?
Falls ja, gibt es dafür eine Einsatzphilosophie, die sich von der amerikanischen
Praxis unterscheidet?
Aufgrund einer derzeit stattfindenden Erörterung zur Thematik innerhalb der
Bundesregierung wird die Beantwortung der Frage nach einer beabsichtigten
Beschaffung bewaffneter UAS mit der Beantwortung der Großen Anfrage an die
Bundesregierung zum Thema „Haltung der Bundesregierung zum Erwerb und
Einsatz von Kampfdrohnen“ (Bundestagsdrucksache 17/11102) erfolgen. Unabhängig
hiervon legt die Bundesregierung Wert auf die Feststellung, dass sich
ein möglicher zukünftiger Einsatz bewaffneter UAS, wie bei allen anderen
militärischen Mitteln auch, nach den im Einzelfall geltenden verfassungs- sowie
völkerrechtlichen Rahmenbedingungen richtet.
155. Soll der Schutz gegen zielsuchende Boden-Luft-Raketen verbessert werden?
Ja. Die Verbesserung des Selbstschutzes gegen das relevante Bedrohungsspektrum
ist ein kontinuierlicher Prozess, der sich speziell an den Einsatznotwendigkeiten
deutscher fliegender Plattformen und den jeweils aktuellen Bedrohungen
orientiert.