Antwort

Drucksache 17/13254 – 190 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
281. Wie sieht der Zeitplan für die von der Schließung oder von signifikanter
Reduzierung betroffenen Standorte aus?
Die Aufgabe von Standorten leitet sich aus den Realisierungsplänen der Organisationsbereiche
und den daraus resultierenden Liegenschaftsschließungen an
dem jeweiligen Standort ab. Mit der Realisierungsplanung vom 12. Juni 2012
wurden auch die beabsichtigten Schließungszeitpunkte für die von der Bundeswehrstrukturreform
betroffenen (Teil-)Liegenschaften benannt und zeitgleich
im Internet veröffentlicht (www.Bundeswehr.de > Streitkräfte > Neuausrichtung
der Bundeswehr > Stationierungskonzept 2011 > Stationierung nach
Bundesländern).
282. Beabsichtigt die Bundesregierung, nach Schließung der 10. Panzerdivision
in Sigmaringen eine andere Bundeswehreinrichtung nach Claus
Philipp Maria Schenk Graf von Stauffenberg im Rahmen der Traditionspflege
zu benennen?
Ja. Oberst Claus Schenk Graf von Stauffenberg gibt der Bundeswehr auch weiterhin
ein besonders herausragendes Beispiel für gewissenhaftes Handeln und
Opfermut. Konkrete Entscheidungen zur Fortführung der Namensgebung werden
unter Beteiligung der Familie Stauffenberg und der betreffenden Kommunen
herbeigeführt.
283. Wie viele Soldatinnen und Soldaten (Mannschaften, Unteroffiziere, Offiziere)
sind wegen Auflösung, Verkleinerung oder Verlegung ihrer Dienststelle
von Versetzung oder Abkommandierung betroffen?
Die Bundeswehr befindet sich derzeit am Beginn der Umsetzung der tiefgreifendsten
Reform ihrer Geschichte. Insofern sind nahezu alle Bundeswehrangehörigen
mittelbar oder unmittelbar Betroffene der Maßnahmen im Rahmen der
Neuausrichtung der Bundeswehr bzw. sie werden es sein. Auf Grundlage der
Feinausplanungen der militärischen und zivilen Organisationsstrukturen werden
konkrete Personalmaßnahmen geplant und umgesetzt. Diese personelle Umsetzung
ist angelaufen. Abschließende Erkenntnisse, wie viele Bundeswehrangehörige
letztendlich von Versetzungen oder Kommandierungen und Abordnungen
betroffen sein werden, liegen daher derzeit noch nicht vor.
284. Wie viele Zivilbeschäftigte (nach Arbeiternehmern und Beamten aufgeschlüsselt)
sind wegen Auflösung, Verkleinerung oder Verlegung ihrer
Dienststelle durch Versetzung oder Abordnung betroffen?
Siehe Antwort zu Frage 283.
285. Welche Vorsorge hat das Bundesministerium der Verteidigung getroffen,
um die Versetzungen und Abkommandierungen der Soldatinnen und Soldaten
sowie der Zivilbeschäftigten sozialverträglich zu gestalten?
Bereits in das „Maßnahmenpaket zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes
in der Bundeswehr“ vom 5. Januar 2011 sind Maßnahmen aufgenommen worden,
die dazu beitragen können, Versetzungen und Abkommandierungen der
Soldatinnen und Soldaten sowie der zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
sozialverträglich zu gestalten. Zu diesen Maßnahmen gehören z. B. die in das
Reformbegleitprogramm aufgenommene Optimierung der Wohnungsfürsorge
sowie die Nutzung frei werdender Unterkünfte durch Pendler. Das Reformbe-