Antwort

Drucksache 17/13254 – 6 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
Die aufwändige und komplexe Neuausrichtung begann bewusst an der Spitze.
Dies war ein deutliches Signal, dass Veränderungsbereitschaft auch auf den
höchsten Ebenen eingefordert wird. Die Umsetzung von der Spitze bis zur Basis
hat maßgeblich zur Akzeptanz des gesamten Prozesses beigetragen.
Im Ergebnis wird Deutschland über eine leistungsfähige Bundeswehr verfügen,
die
• der Politik ein breites Spektrum an Fähigkeiten und damit Handlungsoptionen
bietet,
• personell und materiell einsatzorientiert, einsatzfähig und einsatzbereit ist,
• in Strukturen und Verfahren effektiv wie effizient ist,
• im Bündnis und mit Partnern im gesamten militärischen Fähigkeitsspektrum
eingesetzt werden kann,
• demografiefest ist und über eine ausgewogene Personalstruktur verfügt,
• nachhaltig finanziert ist,
• als Freiwilligenarmee fest in der Gesellschaft verankert ist und
• ihren Angehörigen, Soldatinnen und Soldaten und zivilen Mitarbeiterinnen
und Mitarbeitern attraktive Arbeits- und Dienstbedingungen bietet.
Die Neuausrichtung der Bundeswehr ist somit ein zentrales und erfolgreiches
Projekt der Bundesregierung in der 17. Wahlperiode, das in einem ausgewogenen
Dreiklang von Selbstbewusstsein, Sensibilität und Selbstkritik fortgeführt
wird.
Bearbeitungshinweis:
Für die Antworten wurde aus organisatorischen Gründen der 27. Februar 2013
als Redaktionsschluss festgelegt.
1. Wie wird in der Neuausrichtung der Bundeswehr das strategische Konzept
der NATO 2010 in Bezug auf Raketenabwehr, Cyber-Angriffe und Krisenmanagement
abgebildet?
Das Strategische Konzept der NATO vom November 2010 wird in Bezug auf
Raketenabwehr, Cyber-Angriffe und Krisenmanagement in den für die Neuausrichtung
der Bundeswehr zentralen militärstrategischen und konzeptionellen
Grundsatzdokumenten abgebildet. Dies sind die VPR 2011 sowie die derzeit zu
erarbeitende Konzeption der Bundeswehr (KdB). Konzeptionelle Folgedokumente
sowie weitere konkrete Maßnahmen leiten sich aus diesen Grundsatzdokumenten
ab.
Zudem sind in den Leitlinien zur Neuausrichtung der Bundeswehr vom 4. April
2012 entsprechende Vorgaben enthalten.
Fester Bestandteil der Neuausrichtung ist die Einbindung der Bundeswehr in
multinationale Bündnisstrukturen.
Die Aufgabe, im Rahmen der eingegangenen Verpflichtungen in der NATO Ressourcen
für einen Beitrag zur NATO-Raketenabwehr bereitzustellen, ist in den
Leitlinien zur Neuausrichtung der Bundeswehr vorgegeben.
Den Bereich der Cyber-Abwehr hat die NATO in ihrem 2010 beschlossenen
Strategischen Konzept als eine der wesentlichen neuen sicherheitspolitischen
Herausforderungen identifiziert. Im Juni 2011 wurden daraufhin die „NATO
Cyber Defence Policy“ und der seit September 2011 in Umsetzung befindliche
„NATO Cyber Defence Action Plan“ verabschiedet, um u. a. einheitliche Grund-