Antwort

Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 187 – Drucksache 17/13254
273. Welche Akteure und Berater wurden bei der Neuausschreibung der Betreuungskommunikation
in den Prozess der Vertragsverhandlungen einbezogen
(Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages, Deutscher BundeswehrVerband
e. V. etc.)?
Dem Vergabeverfahren, welches dem aktuellen Vertrag mit der Firma Astrium
GmbH vorausging, lag ein Forderungs- und Leistungskatalog zugrunde, der auf
dem Ergebnis einer Bestandsaufnahme zur Betreuungskommunikation in den
Einsatzkontingenten basierte. Neben der Auswertung von Eingaben und Petitionen
zur Betreuungskommunikation im Einsatz flossen die Ergebnisse eines
Workshops ein, bei dem auch Soldatinnen und Soldaten aus zurückliegenden
Einsätzen sowie Vertreter des Gesamtvertrauenspersonenausschusses beim
BMVg und des Deutschen Bundesverbandes e. V. eingeladen waren und ihre
Anregungen für eine Verbesserung der Betreuungskommunikation eingebracht
haben. Der Gesamtvertrauenspersonenausschuss beim BMVg sowie der Hauptpersonalrat
beim BMVg haben dem Vertrag im Wege der Mitbestimmung zugestimmt.
274. Welcher dieser Akteure und Berater hat sich gegen eine Ausweitung der
Kapazitäten für Internettelefonie ausgesprochen?
Die Leistungsbeschreibung zur Vergabe der Betreuungskommunikation im Einsatz
im Jahr 2010 sah erstmalig die Ausweitung der bisherigen Kapazitäten auf
die Möglichkeit zur „Videotelefonie über Internet“ (z. B. mittels des Anwenderprogramms
Skype) vor.
Keiner der angeführten Berater und Akteure hat sich gegen die Ausweitung der
Kapazitäten für Internettelefonie ausgesprochen.
275. Für wie viel Prozent der Soldatinnen und Soldaten will das Bundesministerium
der Verteidigung bis wann die Möglichkeit der Internettelefonie
erreicht haben?
Mit Übernahme der Versorgung der Betreuungskommunikation durch den
Rahmenvertragspartner Astrium GmbH steht in den von der Vereinbarung erfassten
Einsatzgebieten allen deutschen Soldatinnen und Soldaten in den Internetcafés
die Möglichkeit zur Videotelefonie offen. Wie viele gleichzeitig eine
entsprechende Internetanwendung nutzen können, hängt maßgeblich von der
Gesamtauslastung des Betreuungskommunikationssystems ab, da die zur Verfügung
stehenden Bandbreiten dynamisch verwaltet werden, um möglichst vielen
Teilnehmern einen Zugang zu gewährleisten.
Eine im Mai 2012 geschlossene Vertragsergänzung umfasst den Aufbau einer
breitbandfähigen WLAN-Architektur in den Unterkünften, die technische Leistungssteigerung
der Zugangsnetze vor Ort sowie eine deutliche Erhöhung der
Übertragungskapazitäten. Mit dieser vertraglichen Ergänzung der Rahmenvereinbarung
wird die Nutzung von Videotelefonieanwendungen auch in den Unterkunftsbereichen
ermöglicht und zugleich eine deutliche Leistungssteigerung
des Internetzuganges erzielt. Der Abschluss der Systemanpassung erfolgte im
Einsatzgebiet ISAF im Dezember 2012. In den vom Vertrag erfassten maritimen
Operationen, mit Schwerpunkt in Djibouti, wird die Systemanpassung voraussichtlich
noch im ersten Quartal 2013 abgeschlossen.