Antwort

Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 39 – Drucksache 17/13254
• Nach einem erfolgreichen Pilotprojekt wurden an zahlreichen Standorten
Eltern-Kind-Arbeitszimmer eingerichtet oder sind geplant. Auf die Antwort
zu Frage 74 wird verwiesen.
• Aufgrund des Kabinettbeschlusses vom 20. August 2008 wurde auch im
BMVg das audit berufundfamilie durchgeführt. Seit Dezember 2009 ist das
BMVg als familienbewusster Arbeitgeber/Dienstherr zertifiziert.
• Ein Flyer „Schwangerschaft“ wurde herausgegeben.
• Die Bestimmungen über die Erlaubnis zum Wohnen in einer Gemeinschaftsunterkunft
(ZDv 70/1, Anhang Teil A, Anlage 2) wurden um eine Regelung
ergänzt, wonach Kindern das Wohnen in der Gemeinschaftsunterkunft gestattet
wird, solange ein Elternteil an Maßnahmen der Aus-, Fort- und
Weiterbildung an Einrichtungen der Bundeswehr teilnimmt. Die Unterkunftsnutzung
wird dem Kind unentgeltlich gewährt.
Darüber hinaus wurden weitere Maßnahmen identifiziert, die zur Kompensation
der durch familienbedingte Abwesenheit entstehenden Vakanzen beitragen können
(siehe hierzu Antwort zu Frage 71).
Die Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen zur Abdeckung eines zusätzlichen
Bedarfs der Bundeswehrangehörigen an dienstzeitangepasster Kinderbetreuung
in Arbeitsplatznähe bildet den Schwerpunkt der Maßnahmen der Bundeswehr
zur Sicherstellung einer bedarfsgerechten Betreuung. Dies ist Bestandteil des
„Maßnahmenpaket[es] zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr“
vom 5. Januar 2011. Die Umsetzung erfolgt durch Einrichtung von
Betriebskindergärten, Erwerb von Belegrechten und Maßnahmen der Tagespflege.
Die Planungen werden vor allem für die Standorte der Bundeswehrkrankenhäuser
und UniBw zügig vorangetrieben. Konkrete Planungen für die Einrichtung
von Betriebskindergärten bestehen für die Universität der Bundeswehr München
sowie die Bundeswehrkrankenhäuser Koblenz und Ulm, bei denen der
Bedarf durch das Bundesministerium der Finanzen (BMF) unter Auflagen anerkannt
wurde. Der Betriebskindergarten an der UniBw München wird voraussichtlich
Anfang 2014, die Betriebskindergärten für die beiden Bundeswehrkrankenhäuser
Ulm und Koblenz werden voraussichtlich Anfang 2015 (Ulm)
bzw. Ende 2014 (Koblenz) fertiggestellt sein.
68. Wie und wo soll Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie Kinderbetreuung
in der neuen Struktur des Bundesministeriums der Verteidigung abgebildet
werden?
Mit Wirkung vom 1. Januar 2013 wurden die bislang an verschiedenen Stellen
im Bundesministerium wahrgenommenen Aufgaben zur Vereinbarkeit von
Familie und Beruf/Dienst bei dem/der Beauftragten für die Vereinbarkeit von
Familie und Beruf/Dienst in der Bundeswehr zusammengeführt und werden dort
verantwortlich wahrgenommen. Zur Erfüllung der Aufgaben wird dem/der Beauftragten
ein Arbeitsbereich (Referatsäquivalent) zugeordnet. Das neue Organisationselement
ist der Abteilungsleitung Personal unterstellt. Die zur Formulierung
sachgerechter Bedarfsträgerforderungen der Streitkräfte erforderliche
organisatorische Ressource verbleibt in der Abteilung Führung Streitkräfte.
Des Weiteren haben die zivile und die militärische Gleichstellungsbeauftragte
des BMVg nach den Vorschriften des Bundesgleichstellungsgesetzes und des
SGleiG ein Mitwirkungsrecht bezüglich aller personellen, organisatorischen
und sozialen Maßnahmen, die die Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit
bzw. Dienst in den Streitkräften betreffen.