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Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 3 – Drucksache 17/13254
zeitig mit Einsatzaufgaben betrauen zu können. Dabei ist nicht davon auszugehen,
dass zukünftige Einsätze identische Anforderungen an die Bundeswehr
stellen werden wie der ISAF-Einsatz in Afghanistan oder die Einsätze auf dem
Balkan. Deshalb werden die deutschen Streitkräfte als Resultat des Reformprozesses
weiterhin ein breites Spektrum an militärischen Optionen beibehalten,
um Regierung und Parlament in sicherheits- und verteidigungspolitischen Fragen
breit aufgestellt handlungs- und entscheidungsfähig zu erhalten.
Wenngleich der Fokus der Neuausrichtung der Bundeswehr also konsequent auf
einer Optimierung der Einsatzfähigkeit liegt, tragen ergänzende Kriterien wie
Demografiefestigkeit und nachhaltige Finanzierbarkeit als wesentliche zu berücksichtigende
Merkmale ihrer Ausgestaltung dem ganzheitlichen Anspruch
der Neuausrichtung Rechnung. Im Zuge der Maßnahmen werden u. a. die internen
Entscheidungsprozesse und Verfahren gestrafft sowie die Strukturen der
Bundeswehr derart gestaltet, dass damit auch bereits heute absehbar möglichen
Entwicklungen flexibel und angemessen begegnet werden kann. Diese Flexibilität
soll ein Auflaufen von weiterem Anpassungsbedarf bis hin zu einem
Reformstau in der Zukunft verhindern, so dass ein ggf. immer wiederkehrender
Veränderungsbedarf ohne grundlegende Änderung der Rahmenbedingungen
dieser Größenordnung vermieden werden kann.
Nach der Festschreibung der sicherheitspolitischen Grundlagen in den VPR
2011, der Identifikation von Eckpunkten zur Neuausrichtung sowie der Festlegung
von Grobstrukturen, folgten am 26. Oktober 2011 die Stationierungsentscheidungen
zu den Dienststellen und Truppenteilen der Bundeswehr. Ausgangspunkt
für diese Stationierungsentscheidungen war die sorgfältige und
ganzheitliche Betrachtung der den folgenden Prozess gestaltenden Faktoren
Funktionalität, Kosten, Attraktivität und Präsenz in der Fläche. Zur Ausdifferenzierung
dieser Grundprinzipien wurden für jeden einzelnen Standort spezifische
Indikatoren erhoben, wie z. B. Eignung der Liegenschaft für die Auftragserfüllung,
Anbindung an geeignete Ausbildungs- und Übungsmöglichkeiten, notwendige
Infrastrukturmaßnahmen, Verkehrsanbindung des Standortes und
Liegenschaftsbetriebskosten. Somit gewährleistet die künftige Stationierung
eine effektive und wirtschaftliche Erfüllung des Auftrages der Bundeswehr und
trägt sowohl dem sicherheitspolitischen Umfeld als auch den finanziellen Rahmenbedingungen
Rechnung. Vor diesem Hintergrund wird die Bundeswehr in
Deutschland zukünftig an 263 Standorten stationiert sein. Durch die Präsenz in
der Fläche wird die Bedeutung der Bundeswehr für den Katastrophenschutz und
als Wirtschaftsfaktor auch zukünftig gewahrt. Darüber hinaus bleibt die Bundeswehr
vor Ort auch sichtbarer Teil der Gesellschaft. Die Zeitlinie zur Einnahme
der neuen Standortstruktur in Verbindung mit den getroffenen Stationierungsentscheidungen
wurde mit der Realisierungsplanung vom Juni 2012 festgelegt.
Die damit verbundenen Realisierungspläne der militärischen und zivilen Organisationsbereiche
sind u. a. Grundlage für die Ressourcenplanung, das Personalmanagement
und die Erarbeitung der erforderlichen Organisationsgrundlagen.
Bereits seit dem 1. April 2012 arbeitet das Bundesministerium der Verteidigung
(BMVg) in der neuen Zielstruktur. Diesem ersten Schritt folgte mit der Umstrukturierung
und Neugliederung der militärischen Kommandobehörden und
Bundesoberbehörden die zweite Ebene ab Sommer 2012. Seit Herbst 2012 läuft
die Aufstellung der den militärischen Kommandobehörden nachgeordneten Fähigkeitskommandos.
Mit diesem Schritt geht die Umsetzung der Neuausrichtung
in die Fläche. Festzuhalten bleibt, dass bereits entscheidende Wegmarken
erreicht wurden, die dem Reformprozess als Ganzes zwingend vorangestellt
werden mussten, um die Gleichzeitigkeit der Erfordernisse des Einsatzes, der
Ausbildung im Friedensbetrieb und der Einsatzvorbereitung sicherzustellen.
Der für die Neuausrichtung von der Bundesregierung gewählte Top-down-Ansatz
führt nicht zu einem zentralistischen Vorgehen. Nach einer übergeordneten