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Drucksache 17/13254 – 150 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
rungs- und Waffeneinsatzsysteme sowie die Waffen- und Sperrwaffenanlagen
zugeordnet. Demgegenüber werden Leistungen im Bereich der HBA 1 bis 4
(Schiffskörper mit Ausrüstung und Einrichtungen, Antriebsanlagen, elektrische
Anlagen und Schiffsbetriebsanlagen) an die gewerbliche Wirtschaft vergeben.
Die Neustrukturierung des Marinearsenals folgt damit konsequent der bereits im
Rahmen der Zielstruktur 2010 angestrebten Konzentration auf die Durchführung
von Materialerhaltungsmaßnahmen im Bereich der HBA 5 bis 8. Der Forderung
der Marine, die Fähigkeiten des Marinearsenals insbesondere in den
HBA 5 bis 8 zu erhalten, wird insoweit entsprochen.
172. Ist eine Zusammenarbeit bei der Instandhaltung und Wartung von Marineschiffen
und -waffen mit anderen Bündnispartnern geprüft worden?
Falls ja, von wem und mit welchem Ergebnis?
Eine Prüfung hat nicht stattgefunden.
Aufgrund der unterschiedlichen Auslegung von Schiffen, Waffen und Systemanbindung
ist eine gemeinsame Instandhaltung und Wartung in der Regel nicht
möglich.
Die gemeinsame Vergabe öffentlicher Aufträge durch öffentliche Auftraggeber
aus verschiedenen Mitgliedstaaten bereitet überdies gewisse rechtliche Schwierigkeiten
hinsichtlich der Unvereinbarkeit nationaler Rechtsvorschriften.
173. Will die Bundesregierung Maßnahmen zum Erhalt der wehrtechnischen
Industrie im Marinebereich ergreifen?
Falls ja, welche Maßnahmen sind vorgesehen?
Eine nationale wehrtechnische Industriebasis bildet eine Voraussetzung für die
glaubwürdige Sicherheitspolitik Deutschlands und für die Akzeptanz als sicherheitspolitischer
Partner im Bündnis und in Europa. Die „Gemeinsame Erklärung“
des Bundesministeriums der Verteidigung und des Ausschusses Verteidigungswirtschaft
im Bundesverband der Deutschen Industrie e. V. zu „Nationalen
Wehrtechnischen Kernfähigkeiten“ (WtKF) vom 20. November 2007 benennt
industrielle Kapazitäten für den aktuellen und den absehbar zukünftig notwendigen
militärischen Bedarf. Für die Marineschiffbaukapazitäten wurden die
Bereiche U-Boote/Autonome Unterwasserfahrzeuge (AUV), Überwasserkampfschiffe
sowie Seeminenabwehr identifiziert. Die WtKF werden in ihrer
Gesamtheit im Rahmen der konzeptionellen Untersuchungen zur Neustrukturierung
der Bundeswehr einer Überprüfung unterzogen, die sich an den Einsatzerfordernissen
orientiert. Ergebnisse hierzu liegen noch nicht vor. Die Bundesregierung
unterstützt und flankiert im Rahmen verfügbarer Ressourcen unter
Beachtung der „Politische(n) Grundsätze der Bundesregierung für den Export
von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern“ die Exportbemühungen der
maritimen wehrtechnischen Industrie in Deutschland.
174. Wie viele Einsätze und wie viele Einsatzkräfte können durch die Streitkräftebasis
(SKB) gleichzeitig logistisch versorgt werden?
Die Nationale Zielvorgabe ist der wesentliche fähigkeits- und strukturbestimmende
Leitfaktor für die Neuausrichtung der Bundeswehr.
Hiernach müssen zur internationalen Konfliktverhütung und Krisenbewältigung
streitkräftegemeinsam eskalations- und durchsetzungsfähige Kräfte gleichzeitig
für Einsätze in unterschiedlichen Einsatzgebieten, gegebenenfalls unter Abstüt-