Antwort

Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 191 – Drucksache 17/13254
gleitprogramm seinerseits ist ein komplexes Bündel aufeinander abgestimmter,
die jeweilige Lebenssituation berücksichtigender Maßnahmen. Es entfaltet seine
Wirkung als Ganzes und trägt den individuellen Bedürfnissen, Nöten und Erwartungen
der Menschen ebenso Rechnung wie es durch die strukturelle Anpassung
des Personalkörpers die Bundeswehr zukunftsfähig macht.
Weitere Maßnahmen sind u. a.: Prüfen der Altersgrenzen für die Verpflichtung
zum Wohnen in der Gemeinschaftsunterkunft, Verbessern der Kinderbetreuung
bei Aus-, Fort- und Weiterbildung, Durchführen von Teilen von Ausbildungsmaßnahmen
für Bundeswehrangehörige mit Eltern-/Pflegeverantwortung mittels
Fernausbildung, Ausrichten der Einsatzbelastung auf ein angemessenes
Maß/planbares Gewährleisten von Pausen zwischen den Einsätzen. Daneben
sind materielle Verbesserungen geschaffen worden: Wahlrecht zwischen Umzugskostenvergütung
und Trennungsgeld (Pilotprojekt), Prämien zur Personalgewinnung
und Personalbindung.
Für Arbeitnehmer gelten auch hier die Regularien des TV UmBw (siehe Antwort
zu Frage 40).
286. Welche Auswirkungen hat die künftige Stationierung auf die Liegenschaftsbetriebskosten
bezüglich Bauunterhaltung, Bewirtschaftung und
Bewachung an den einzelnen Standorten?
Mit dem Freizug von Liegenschaften und deren Rückgabe an die BImA erübrigen
sich grundsätzlich auch die bislang für ihre Bewirtschaftung und Bewachung
aufgewendeten Liegenschaftsbetriebskosten. Ebenso kann durch die
BImA eine auf die verbleibende Nutzungsdauer abgestimmte zielgerichtete
Steuerung der Bauunterhaltung erfolgen. Aufgrund der Reduzierung der Liegenschaften
und der damit verbundenen Einsparungen für deren Betrieb kann
trotz der erheblichen Preissteigerungen, insbesondere für Energieträger, eine in
den nächsten Jahren konstante Gesamtaufwendung für den Liegenschaftsbetrieb
der Bundeswehr in Aussicht gestellt werden. Im Hinblick auf die Bauunterhaltung
trägt die künftige Stationierung der Bundeswehr dazu bei, den Umfang des
ausstehenden Instandhaltungsvolumens durch Abgaben von Liegenschaften zu
reduzieren. Für die zivil-gewerblichen Bewachungsverträge ist durch die vereinbarte
Kündigungsfrist von maximal sechs Monaten eine Laufzeitanpassung
anlässlich einer Nutzungsänderung unproblematisch. Die Betreiberverträge sind
hingegen für zehn Jahre geschlossen und sehen bei vorzeitiger Kündigung eine
vom Zeitpunkt abhängige Abfindung für die Anfangsinvestitionen des Auftragnehmers
in die technische Anlage vor. Von 66 in Betrieb befindlichen Vorhaben
müssen voraussichtlich nur fünf Verträge dahingehend verhandelt werden.
Wegen der Reduzierung militärischer Wachen, u. a. durch die Aussetzung der
Wehrpflicht, und des Abschmelzens des zivilen Wachpersonals der Bundeswehr
ist künftig jedoch mit einer Zunahme des zivil-gewerblichen Wachbedarfs zu
rechnen.
287. Welche der in den vergangenen fünf Jahren getätigten Infrastrukturinvestitionen
(große und kleine Baumaßnahmen mit Angabe der Haushaltsmittel)
haben zum Erhalt welches Standortes beigetragen?
Maßgeblich für die Entscheidung über den Erhalt oder die Aufgabe eines Standortes
sind die Grundprinzipien der Stationierung. Hierzu zählen neben den militärisch-funktionalen
Kriterien, der Attraktivität des Dienstes und der Präsenz der
Bundeswehr in der Fläche auch die mit dem Erhalt eines Standortes verbundenen
Kosten. Hierbei wurde eine Gesamtbetrachtung der genannten Kriterien für
die einzelnen Stationierungsorte vorgenommen, ohne diese in einem mathematischen
Ansatz zu vergleichen. Es ist daher nicht bezifferbar, welche Indikatoren