Antwort

Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 185 – Drucksache 17/13254
267. Falls Kapazitäten für private Kommunikation vorgesehen sind, in welchem
Umfang sind die Kapazitäten für die private Kommunikation geplant?
Werden diese ausreichend für die Videotelefonie sein?
Ausgehend von einer im Nachhinein geäußerten Interessenbekundung der Firma
Astrium GmbH wurde bei der Konfektionierung der Glasfaserstrecke von
Mazar-i-Sharif nach Deutschland, der Firma Astrium GmbH gegen Entgelt ein
Anteil dieser Strecke angeboten. Von der angebotenen Kapazitätsgröße (s. o.)
wurden durch die Firma Astrium GmbH auf Grundlage eines zwischen der
Firma Astrium GmbH und dem BMVg geschlossenen Vertrages 11 Mbit/s vom
1. April bis zum 15. November 2012 genutzt. Die Frage, inwieweit die Kapazitäten
für Videotelefonie ausreichend sind, kann letztlich nur durch die Firma
Astrium GmbH beantwortet werden. Nach hiesiger Kenntnis werden pro Videostream
mindestens 128 kbit/s Übertragungskapazität je Richtung benötigt.
268. Warum hat bei den letzten Verhandlungen mit der Firma Astrium Services
der Ausbau von Kapazität im Bereich Videotelefonie keine Rolle
gespielt?
Die Leistungsbeschreibung zur Vergabe der Betreuungskommunikation im Einsatz
im Jahr 2010 forderte in den Internetcafés die Möglichkeit zur „Videotelefonie
über Internet“ (z. B. mittels des Anwenderprogramms Skype). Insofern
war die Möglichkeit zur Videotelefonie Gegenstand der Vertragsverhandlungen
und fand ihren Niederschlag im bestehenden Vertrag. Die im Mai 2012 geschlossene
Vertragsergänzung wurde im Wesentlichen geschlossen, um die
Nutzung von Videotelefonieanwendungen auch in den Unterkunftsbereichen zu
ermöglichen.
269. An welchen Stellen gibt es im Bereich der privaten Kommunikationsinfrastruktur
eine Zusammenarbeit mit anderen Ländern?
Kooperationen mit befreundeten Streitkräften im Bereich der Betreuungskommunikation
im Sinne einer vertraglich vereinbarten gemeinsamen Versorgung
durch einen kommerziellen Anbieter werden aufgrund unterschiedlicher Rahmenbedingungen
und Anforderungen an die Betreuungskommunikation als
nicht zielführend angesehen. Außerhalb vertraglicher Regelungen wird jedoch
ein reger Informationsaustausch mit befreundeten Streitkräften zum Thema
Betreuungskommunikation geführt. Darüber hinaus ist es im internationalen
Rahmen üblich, dass allgemein zugängliche Betreuungskommunikationseinrichtungen
(Internetcafés, Telefonzellen) in durch befreundete Streitkräfte verwalteten
Feldlagern gegen entsprechende Gebühren mitgenutzt werden können.
Die Einrichtung eigener allgemein zugänglicher Betreuungskommunikationseinrichtungen
unterliegt in der Regel der Zustimmung/Genehmigung der
die jeweilige Einsatzliegenschaft betreibenden Nation.
270. Gibt es definierte Maßstäbe für angemessene Kommunikationsstandards,
die den Soldaten im Einsatz zur Verfügung stehen sollen?
Falls ja, wie sehen diese aus?
Das Handbuch für die Auslandseinsätze im Frieden formuliert eine Mindestanforderung
für die Gewährleistung der Kommunikation mit der Heimat. Danach
ist jeder Soldatin bzw. jedem Soldaten grundsätzlich zweimal pro Woche die Gelegenheit
zu geben, mit ihren bzw. seinen Angehörigen in der Heimat zu telefo-