Antwort

Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 13 – Drucksache 17/13254
16. Welchen Einfluss hat der Generalinspekteur in der neuen Struktur auf die
militärstrategische Ausrichtung und die Ausrüstungsplanung der Streitkräfte?
Der Generalinspekteur der Bundeswehr ist der ranghöchste Soldat der Bundeswehr,
höchster militärischer Repräsentant und militärischer Berater der Bundesregierung.
Er ist verantwortlich für die Gesamtkonzeption der militärischen Verteidigung
einschließlich der Planung und der Weiterentwicklung sowie für die
Führung der Streitkräfte. Des Weiteren ist der Generalinspekteur für die Planung,
Vorbereitung, Führung und Nachbereitung der Einsätze der Bundeswehr
verantwortlich.
Der Abteilungsleiter Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung trägt die
Gesamtverantwortung für den Ausrüstungs- und Nutzungsprozess und für die
IT-Strategie der Bundeswehr. Er ist zuständig für die Erstellung und Weiterentwicklung
der entsprechenden Verfahrensregeln. Darüber hinaus ist er zuständig
für die Grundsätze der Beschaffung und des Vergabewesens.
Die Materialverantwortung für die Einsatzreife liegt im Zuständigkeitsbereich
der Abteilung Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung, dagegen liegt die
Betriebs- und Versorgungsverantwortung für den Erhalt der Einsatzfähigkeit
und Einsatzbereitschaft im Zuständigkeitsbereich des Generalinspekteurs.
Im Rahmen des neuen Integrierten Planungsprozesses und des Ausrüstungs- und
Nutzungsprozesses werden auf Basis der durch den Generalinspekteur gebilligten
Forderungsdokumente – im Falle einer materiellen Lösung sind dies die
CPM-Dokumente „Fähigkeitslücke und Funktionale Forderung“ (FFF) bzw.
„Fähigkeitslücke und Funktionale Forderung (Sofortinitiative)“ (FFF[S]) – verschiedene
Lösungsvorschläge in Verantwortung des Bundesamtes für Ausrüstung,
Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) erarbeitet.
Die Auswahlentscheidung über einen Lösungsvorschlag wird durch den
Generalinspekteur in seiner gesamtplanerischen Verantwortung unter Abwägung
der gesamtplanerischen Aspekte einschließlich der Kosten, der Notwendigkeiten
für die Einsätze und der Berücksichtigung der Führung der Streitkräfte
getroffen.
17. Welche ständigen Mitglieder gehören zukünftig dem Militärischen Führungsrat
(MFR) an, und mit welchen Themenschwerpunkten befasst sich
der MFR?
Dem MFR unter Leitung des Generalinspekteurs der Bundeswehr bzw. seines
Vertreters gehören die Inspekteure der militärischen Organisationsbereiche als
ständige Mitglieder an. Weitere Teilnehmer werden themenbezogen durch den
Generalinspekteur hinzugezogen.
Der MFR ist das höchste Beratungsorgan des Generalinspekteurs. Die Erörterung
gemeinsamer Angelegenheiten der Streitkräfte von grundsätzlicher Bedeutung
– im Sinne einer streitkräftegemeinsamen Willensbildung – dient der Vorbereitung
von Entscheidungen des Generalinspekteurs der Bundeswehr.
18. Inwieweit werden die Inspekteure der Teilstreitkräfte zukünftig bei der Besetzung
militärischer Spitzendienstposten mitwirken?
Grundsätzlich werden die Verfahren zur Personalauswahl für die Besetzung von
Dienstposten mit militärischem Personal in Zuständigkeit der Personalführung
durchgeführt. Die Entscheidung über die konkrete(n) Dienstpostenbesetzung(en)
trifft die Personalführung.