Antwort

Drucksache 17/13254 – 122 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
• bei der Beschäftigung außerhalb von Dienstposten oder auf Dienstposten mit
kw-Vermerk,
• im Rahmen der Freistellung oder Beurlaubung, soweit nach den Bestimmungen
keine Leerstelle ausgebracht und genutzt werden kann oder
• bei langfristiger Erkrankung.
Dadurch entsteht eine Schere zwischen den ausgeplanten Dienstposten und den
zur Verfügung stehenden Planstellen, die z. B. bei Beförderungen abhängig von
der Besoldungsgruppe zu unterschiedlichen Wartezeiten führen kann, die sich
nicht immer vermeiden lassen. Hinzu kommt die Vielzahl gebündelter Dienstposten
im Beamtenbereich, denen unter Beachtung der Obergrenzen für Beförderungsämter
nach § 26 des Bundesbesoldungsgesetzes (BBesG) i. V. m. der
Bundesobergrenzenverordnung vom 11. Juni 2009 nicht in gleichem Umfang
Planstellen der höchsten Wertigkeit gegenüberstehen können. Auch hier entstehen
naturgemäß Wartezeiten bei der Einweisung in eine höhere Planstelle.
Im Rahmen der laufenden Bewirtschaftung und unter Beachtung der bestehenden
Regelungen werden alle geeigneten Maßnahmen ergriffen, um die zur Verfügung
stehenden Planstellen so optimal wie möglich zur Finanzierung des vorhandenen
Personals – einschließlich der Beförderung auf höher dotierten
Dienstposten – und zur Besetzung freier (struktursicherer) Dienstposten einzusetzen.
Zusätzlich war das Haus in der Vergangenheit stets bemüht, trotz eines
fortgesetzten Personalabbaus in allen Statusgruppen insbesondere die Situation
der Beamtinnen und Beamten des mittleren Dienstes zu verbessern. Zuletzt wurden
mit dem Inkrafttreten des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushalts
2012 (Haushaltsgesetz 2012) am 1. Januar 2012 im Geschäftsbereich des
BMVg rund 100 Planstellenhebungen in diesem Bereich wirksam, mit denen die
bestehenden Wartezeiten weiter reduziert werden konnten.
Bei den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern richtet sich die Eingruppierung
in Entgeltgruppen ausschließlich nach den auf Dauer übertragenen Tätigkeiten.
Aufgrund dieser Tarifautomatik ist eine Diskrepanz zwischen auszuübender Tätigkeit
und Eingruppierung ausgeschlossen. In den Fällen, in denen eine höherwertige
Tätigkeit aus sachlichen Gründen nicht auf Dauer, sondern nur vorübergehend
oder vertretungsweise übertragen werden kann, verbleibt es zwar bei der
bisherigen Eingruppierung, die Arbeitnehmerin bzw. der Arbeitnehmer erhalten
aber nach Ablauf der tariflich bestimmten Fristen eine der höherwertigen Tätigkeit
entsprechende Zulage.
Auch die Vergabe finanzieller Leistungsanreize an besonders leistungsstarke
Beschäftigte sowie die allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern angebotene
Vielzahl von Qualifizierungs- und Weiterbildungsmaßnahmen fördern die
Motivation der Beschäftigten. Im Weiteren führen die Umsetzung von Personalentwicklungsmaßnahmen
(nur für zivile Beamtinnen/Beamte sowie Soldatinnen/Soldatenbereich)
und die Durchführung von Personal- und Mitarbeitergesprächen
der Motivationsförderung und Verbesserung der Zusammenarbeit.