DAS GRÖSSTE FACHMAGAZIN FÜR ÖSTERREICHS GEMEINDEN

Barrierefrei
NIEDERÖSTERREICH
Blindengerechter
Arbeitsplatz
SCHWECHAT
In Schwechat wurde jetzt ein
blindengerechter und barrierefreier
Arbeitsplatz geschaffen.
Seit Mitte Juli 2007 sitzt
die seit ihrem dritten Lebens-
jahr blinde Silvia Oblak im
Bürgerservice des Rathauses.
Bgm. NR Hannes Fazekas
(Bild): „Als einer der größten
Arbeitgeber haben wir eine
Vorbildwirkung. Wir zeigen,
dass es neue Möglichkeiten
gibt, Menschen mit besonderen
Bedürfnissen adäquate
Arbeitsplätze zu bieten.“
OBERÖSTERREICH
LINZ
Die oberösterreichischen
Gemeindechefs klagen über
ihre geringen Löhne. Der oö.
Gemeindebund kommt den
Forderungen nach und
kämpft für höhere Auf -
wands entschädigungen, Pensionsanspruch
und Abfertigungen.
Wie die sog. Mazal-
Studie aufzeigt, lässt die
soziale Situation der Bürgermeister
mehr als zu wünschen
übrig: Geringes
Gehalt, immer mehr Verantwortung
und Aufgaben,
wenig soziale Absicherung
und schwer zu findende
Nachfolger. Diese Situation
war auch zentrales Thema
bei den Kommunalen Sommergesprächen
2007 (siehe
auch Bericht ab Seite 8 dieser
Ausgabe). Die oberösterreichischen
Bürgermeister
machen nun mobil und hal-
Wahlrechtspaket
Briefwahl wird
2008 möglich
ST. PÖLTEN
Der Bund hat die Möglichkeit
für Briefwahl und Wählen mit
16 eröffnet. In NÖ wurden
nun im Landtag die entsprechenden
Anträge eingebracht.
Derzeit läuft die Begutachtung,
am 30. August soll die
Wahlrechtsreform im NÖ
Landtag beschlossen werden.
Damit könnte die NÖ Landtagswahl
2008 die erste große
Wahl sein, bei der die demokratiepolitischenVerbesserungen
angewendet werden:
Briefwahl, Wählen mit 16 und
das Wahlrecht für Auslands-
Niederösterreicher bei Landtagswahlen.
Geändert werden
müssen Verfassung, Landtagswahlordnung,Gemeinderatswahlordnung,Landesbürgerevidenzgesetz
und das Initiativund
Einspruchsgesetz.
Oberösterreich: Bürgermeister wollen mehr Geld
ten mit ihren Forderungen
nicht mehr hinter dem Berg.
Im Bundesländervergleich
sind die oö. Bürgermeister
unter den schlechtesten Verdienern.
Die Ebbe auf dem
Konto macht sich auch im
zurückgehenden Interesse
am Bürgermeister-Job
bemerkbar. Der Bürgermeister
bekommt auch kein
Gehalt im herkömmlichen
Sinn, da er in keinem Dienstverhältnis
mit der Gemeinde
steht wie beispielsweise der
Amtsleiter. Er wird vom Volk
gewählt und ist den Bürgern
sowie dem Gemeinderat verantwortlich.
Der Gemeindechef
bekommt eine Aufwandsentschädigung.
Steininger:
„Die Aufwandsentschädigung
für Bürgermeister soll um
mindestens 500 Euro angehoben
werden. In 100 oö.
Kommunen wird es 2008
ST. PÖLTEN
Auf die Kommunen kommen
immer mehr Aufgaben und
Kosten zu. Das Land greift
ihnen dabei finanziell unter
die Arme. Zum Personalaufwand
der Kindergartenbetreuer
in den Landeskindergärten
erhalten die Gemeinden
für das erste Halbjahr
2007 eine Förderung in der
Höhe von 6.850.858 Euro.
Die Finanzspritze des Landes
ist eine wichtige Unterstützung
für die Kommunen. Im
Gegensatz zu den Kindergärtnern
und Kindergärtnerinnen,
die Landesbedienstete
sind, stehen die Kindergartenhelfer
und Kindergartenhelferinnen
in einem
Dienstverhältnis mit den
Gemeinden. In Niederösterreich
gibt es insgesamt 573
Gemeinden und 1017 Landeskindergärten.
553 Kom-
Aus den Bundesländern
Kinderbetreuung: 6,8 Millionen Euro für Gemeinden
Hilfe für 553 Gemeinden
einen Bürgermeisterwechsel
geben – weil die Bürgermeister
in Pension gehen oder
zurücktreten. Die Hälfte aller
Bürgermeister steht an der
Spitze von Gemeinden mit
bis zu 2.000 Einwohnern. Sie
verdienen wenig, und Nachfolger
sind schwer zu finden.
Die Bürgermeister zählen
nicht zu den Spitzenverdienern
und sind oft „für Gottes
Lohn“ unterwegs. Der Ortschef
einer Kommune mit
weniger als 1.000 Einwohnern
bezieht 1.604 Euro
brutto. Bis 2.000 Einwohner
bekommt er etwas mehr als
2.000 Euro und bis 3.000
Einwohner 2.400 Euro.
Nach dem Gemeindebund
wird nun auch das Land
aktiv: Die Klagen haben bei
Gemeinde-Landesrat Josef
Stockinger ein offenes Ohr
gefunden.
munen haben einen oder
mehrere Landeskindergärten
und werden somit gefördert.
Angewendet werden spezielle
Fördersätze, die auf der
Anzahl der Kindergartengruppen
basieren.
Auch die Vereinbarkeit von
Familie und Beruf ist eine
tägliche Herausforderung für
viele. Kinderbetreuung muss
deshalb an die Bedürfnisse
von Eltern und Kindern
angepasst sein. Bedarfsgerechte
Öffnungszeiten und
der weitere Ausbau der
Nachmittagsbetreuung
gehören genauso dazu wie
die Sicherung der Betreuungsqualität.
Junge Familien
stehen vielfach vor großen
Problemen, Kinderbetreuung
und
Berufstätigkeit
unter einen Hut zu
bringen.
Bädersanierung
Ortschefs gehen auf die Barrikaden 70 Prozent der
Gemeinden mit
Badeanlage
LINZ
„In Oberösterreich gibt es
263 Freibadanlagen und 75
Normal- und Kleinhallenbäder.
Seit dem
Start des Bädersanierungsprogramms
im
Jahr 1987 sind
155 Badeanlagen
saniert
worden, davon
103 Freibäder,
20 Hallenbäder,
14 Strandbäder, zehn Lehrerschwimmbecken
und acht
Naturbäder“, zieht LH und
Sportreferent Dr. Josef
Pühringer
(Bild) eine
erfolgreiche
Bilanz der letzten
20 Jahre.
KOMMUNAL 87
Foto: Land OÖ / Kraml