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PULSSCHLAG
ren, sind aber in seinem Sinne. So gab es 1997
eine gemeinsame Veranstaltung des Polizeipräsidenten
und des Kurdischen Informations- und
Dokumentationszentrums zum Verhältnis Polizei-Kurden,
und kurdische Demonstrationsanmelder
konnten vorab am Einsatz beteiligten
Polizistinnen ihr Anliegen erklären, was sich
bei der Demonstration selbst sehr konstruktiv
auswirkte.
Nun sind gerade im Bereich von Demonstrationen
die Bonner Verhältnisse nicht mit Städten
wie Berlin oder München zu vergleichen.
Die Bonner Polizei hat in der langjährigen
Bundeshauptstadt viele Erfahrungen auch mit
Großdemonstrationen gemacht und eine im
Großen und Ganzen liberale Praxis entwickelt
- fast unabhängig von der Person des jeweiligen
Polizeipräsidenten. Gleichzeitig gibt es
auch eine langjährige Kontinuität bei Demonstrationsveranstaltern,
nicht nur durch den Sitz
des bundesweiten Dachverbandes Netzwerk
Friedenskooperative. Man kennt sich und man
kennt die Möglichkeiten und Grenzen für Kooperation
und Bewältigung auch schwieriger
Situationen. In Bonn war es 1989 möglich, daß
der Polizeipräsident gegen den Willen der Stadt
den Friedensplatz .beschlagnahmte', um die
Präsentation des ,Denk-Mals für die unbekannten
Deserteure' im Rahmen einer Kundgebung
zu ermöglichen. Bei der Belagerung
des Bundestages gegen die faktische Abschaffung
des Asylrechts im Mai 1993 verweigerte
Polizeipräsident Kniesel die Knüppelorgien
und riskierte ein Verfahren wegen Strafvereitelung
im Amt sowie den Zorn der Bundestagsabgeordneten,
die per Hubschrauber und Fähre
zum Plenarsaal mußten. Auch unter dem
jetzigen Präsidenten Schnitzler bestätigte die
Bonner Polizei 1995 gegen massive Intervention
des Kanzleramtes die Gegenkundgebung
zu Kohls Zapfenstreich im Bonner Hofgarten.
Alles ohne Bonner Forum.
Dennoch: Das Bonner Forum erst hat die Möglichkeit
geschaffen, daß Interessierte und Ak­
FORSCHUNGSJOURNAL NSB, JG. 11, HEFT 4, 1998
tive aus Initiativen über oft brisante Themen
oder Ereignisse öffentlich mit Polizistinnen
diskutieren, meist völlig verschiedene Sichtweisen
aufeinanderprallen und die Perspektive
der anderen Seite überhaupt wahrgenommen
wird. Dies gilt für die öffentlichen Diskussionsveranstaltungen,
aber auch für die Stippvisiten
hauptsächlich der beiden Sprecher des
Forums bei Gruppen der jeweils anderen Seite.
Der Polizeioberrat als Vertreter des Bonner
Forums - eingeladen bei antirassistischen Initiativen,
linken Jura-Studentinnen oder in der
Szenekneipe der Antifa - relativiert manches
gepflegte Feindbild ebenso wie der friedensbewegte
Berufsdemonstrant und .linksradikale
Polizistenfeind' als Referent bei einem Polizeiseminar.
Neben dem Effekt ,Mit dem kann
man ja reden' geht es bei diesen Grenzgängen
auch inhaltlich zur Sache.
Strittige Themen im Bereich der Inneren Sicherheit
gibt es zuhauf. Neben dem Ausbau
europaweiter polizeilicher Informationssysteme
im Rahmen des Schengener Abkommens
bleibt die Zusammenarbeit zwischen Polizei,
Verfassungsschutz und Nachrichtendiensten
ein Dauerbrenner. Gravierende Erweiterungen
der polizeilichen Eingriffsbefugnisse zur Bekämpfung
der organisierten Kriminalität, aber
auch die Legalisierung von Verdrängungskampagnen
gegen soziale Randgruppen lassen
weitere Einschränkungen von Bürgerinnenrechten
befürchten. Die mit Fachwissen gewürzten
Gespräche und Veranstaltungen im
Bonner Forum haben in einigen Themenbereichen
zu sachlich fundierten, an Grund- und
Bürgerrechten orientierten und realitätstüchtigen
Vorschlägen und Stellungnahmen geführt.
Der Versuch, aus Sicht der Bürgerseite eine
Klimaverbesserung zwischen Polizei und Gesellschaft
zu fördern, schließt die Suche nach
harter, sachlicher Auseinandersetzung über die
oft auf Schlagzeilen verkürzten Skandalthemen
ein, wie z.B. Rassismus in der Polizei,
Ubergriffe, Einkesselungen und Schlagstock-