INSEK – kompletter Text (*.pdf, 3524 KB) - Stadt Zwickau

2.12 Finanzen und HaushaltskonsolidierungIntegriertes StadtentwicklungskonzeptINSEK Zwickau 2030FortschreibungDie finanzielle Basis der Stadt Zwickau und damit der Handlungsspielraum zur Umsetzungder inhaltlichen und räumlichen Zielstellungen des INSEK sind auf Grund eigenerFinanzprobleme der Stadt Zwickau, den weiterhin zunehmenden finanziellen Forderungenzur Aufgabenbewältigung der Behörden des Landkreises und den schwankendenEinnahmen und Ausgaben des Freistaates nicht gesichert.Die positive Haushaltsentwicklung der letzten Jahre ist bisher nicht nachhaltig. Zwickau istweiterhin abhängig von Finanzzuweisungen des Freistaates. Zur Aufgabensicherung imRahmen der Pflichtaufgaben und Projektentwicklung zeigen sich im HH 2013 und inVorbereitung des HH 2014 erhebliche Probleme. Trotz Schuldenabbau und niedrigstenZinsen in den letzten Jahren konnte eine umfassende Haushaltskonsolidierung nichterreicht werden.Die Ausreichung von Fördermitteln des Landes, Bundes und der EU sind weiterhinrückläufig. Die Erweiterung der EU und die im Vergleich mit anderen Regionen „positive“Gesamtentwicklung führt zur Neueinstufung der sächsischen Regionen in der europäischenFörderpolitik. Gleichzeitig wird der Umfang der durch die Kommunen abzusicherndenDaseinsvorsorge neu diskutiert.Die Finanzentwicklung der Stadt Zwickau kann im INSEK nur unter Berufung auf dielangfristige HH-Planung dargestellt werden. Dazu wird es zum Haushalt 2014 umfassendeDiskussionen geben, in denen auch die langfristige HH-Planung dargestellt werden wird.Die Diskussionen des Stadtrates beginnen Ende September 2013. Die HH-Planung derStadt Zwickau ist durch das Landratsamt zu prüfen und ggf. zu genehmigen.Es erfolgt daher im INSEK nur der Verweis auf die Veröffentlichung des HH-Entwurfes2014 im Internet unter www.zwickau.de/haushalt.Jedes im INSEK benannte Ziel oder Maßnahme muss hinsichtlich seiner „finanziellen“Nachhaltigkeit geprüft werden. Die Folgekosten und zunehmenden Zuschüsse bei neuenund bestehenden Projekten müssen vorab bestimmt und diskutiert werden. (sieheMonitoring unter Pkt. 6)INSEK Zwickau 2030 – Gesamtstädtische Situation - Analyse und Entwicklung 105