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Aktuelle Probleme des Kapitalgesellschaftsrechts - Lehrstuhl Prof ...

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Kaspar Krolop – LS <strong>Prof</strong>. Windbichler – <strong>Aktuelle</strong> <strong>Probleme</strong> <strong>des</strong> <strong>Kapitalgesellschaftsrechts</strong> – SoS 2005<br />

Variante 2 (Fall 4b)<br />

Als die X-GmbH in Liquiditätsschwierigkeiten gerät, zahlt der B die Darlehenssumme iHv<br />

EUR 15.000,-- zurück sowie die ihm bis dahin gestundeten Zinsen in Höhe von insgesamt<br />

EUR 3.000,--, also insgesamt EUR 18.000,--. Der A hatte der X-GmbH nach der Eintragung<br />

im HR Charlottenburg ein Grundstück verpachtet. Seine Pachtzinsforderung gegen die GmbH<br />

beläuft sich auf EUR 45.000,--. Diese verrechnet er mit dem Darlehensrückzahlungsanspruch,<br />

indem er namens der X-GmbH die Aufrechnung erklärt. Kurze Zeit darauf wird die GmbH<br />

insolvent. Der Insolvenzverwalter I verlangt von A und B die Zahlung von „ausstehenden<br />

Einlagen in Höhe von je EUR 15.000,--. A und B verstehen die Welt nicht mehr. Sie haben<br />

doch die Einlagen erbracht. Der B hat doch das Darlehen zurückgezahlt, und A hat auf<br />

Pachtzinsforderung „verzichtet“, welche höher war als Darlehensforderung und Stammeinlage<br />

zusammen.<br />

Anspruch der Gesellschaft auf Zahlung von EUR 15.000,-- gegen A ?<br />

Anspruch der Gesellschaft auf Zahlung von EUR 15.000,-- gegen B ?<br />

Literaturhinweise zur Vorbereitung<br />

Grundlage: BGH ZIP 2003, 211-213<br />

Themenschwerpunkte (ggf zur Vorbereitung wiederholen)<br />

- Kapitalaufbringung, Verdeckte Sacheinlage, Schütt-aus-Hol-zurück in einschlägigen<br />

Lehrbüchern<br />

- Für die Technik Fallbearbeitung: Käpplinger Fall 7 zur GmbH<br />

Vertiefung:<br />

- Nach OLG Jena ZIP 2004, 2327 ff (Schwerpunkt Variante 1)<br />

- BGH GmbHR 2002, 1193 ff = NZG 2003, 211 ff<br />

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