C. Raumplanungs- und Baurecht - Verwaltungsgericht des Kantons ...

Gebäude und Fassade gewährleistet werden könne. Würde man den gläsernen Eckturm
permanent abdecken, würde sich dies negativ auf das Erscheinungsbild der
anschliessenden Fassaden auswirken. – Angesichts der vorliegend anwendbaren
besonders hohen Einordnungsanforderungen […] sowie der besonderen baulichen
Qualitäten des Warenhauses «Jelmoli» leuchtet die Argumentation der Beschwerdeführerin
ohne weiteres ein. Die gläserne Fassade des Warenhauses wird in ihrer
Gesamtheit besser sichtbar, wenn der Plakatwerbeträger über dem Eingang von Zeit
zu Zeit frei bleibt. Für die Auffassung der Baurekurskommission mögen ebenso
vertretbare Gründe gesprochen haben. Allerdings durfte sie deswegen ihr Ermessen
nicht an Stelle desjenigen der Beschwerdeführerin setzen. Der Entscheid verletzt
insoweit die Gemeindeautonomie.
3.2 Gemäss der Baubewilligung darf Werbung nur während 4 Monaten pro
Jahr gezeigt werden. Diese Dauer deckt sich mit dem von der Beschwerdeführerin
gemeinsam mit Vertretern der Werbebranche entwickelten Konzept «grossflächige
Werbebilder in der Stadt Zürich». Danach gilt für ortsgebundene Fremdwerbung
eine «Brache» von 3 Monaten, für ortsgebundene Eigenwerbung dagegen eine
«Brache» von 8 Monaten. – Die im Konzept getroffene Unterscheidung leuchtet
nicht ein. Anordnungen betreffend die maximale Dauer von Werbung tangieren die
Wirtschaftsfreiheit (Art. 27 BV; vgl. BGE 128 I 3 E. 3a). Bei der deshalb gebotenen
Interessenabwägung wiegt nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung das private
Interesse an Eigenwerbung schwerer als bei Fremdwerbung (BGE 128 I 3 E. 4b).
Zusätzlich ist hier zu beachten, dass das Schutzobjekt ein Warenhaus ist und die
Weiterführung dieser angestammten und für die Erhaltung des Schutzobjekts entscheidenden
Nutzung insofern besondere Anforderungen an die Werbung stellt, als
das Publikum auf das Angebot des Warenhauses und insbesondere auch auf saisonal
wechselnde Angebote oder Aktionen aufmerksam gemacht werden soll. Insoweit
lässt das auf andere Bedürfnisse ausgerichtete «Megaposter-Konzept» keine dem
vorliegenden Einzelfall gerecht werdende Auslegung der Einordnungsbestimmung
zu und ist folglich unbeachtlich (vgl. BGE 122 V 19, 25 E. 5b/bb). Damit im Interesse
des Denkmalschutzes die Glasfassade auch ungestört wahrgenommen werden
kann, genügt eine Beschränkung der jährlichen Werbezeit auf 6 Monate; eine
Verpflichtung zum monatlichen Wechsel der Sujets ist nicht erforderlich, da bereits
durch die sich laufend ändernden Werbebedürfnisse des Warenhauses für einen hinreichenden
Wechsel gesorgt ist. Indem die Beschwerdeführerin eine «Brache» von
mehr als 6 Monaten anordnete, hat sie ihr Ermessen rechtsungleich und damit
rechtsverletzend ausgeübt. Die Baubewilligung ist folglich insoweit abzuändern.
VB.2003.00336 1. Kammer, 10. März
BEZ 2004 Nr. 27
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