C. Raumplanungs- und Baurecht - Verwaltungsgericht des Kantons ...

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eingefügt (damals § 243 Abs. 2 PBG; vgl. dazu die Weisung des Regierungsrats
vom 26. März 1986, ABl 1986, 673 ff.). Anlässlich der PBG-Revision vom 1. September
1991 wurde in erster Linie eine formelle Neugliederung vorgenommen.
Materiell neu war in § 242 Abs. 1 PBG der Hinweis auf das Angebot des öffentlichen
Verkehrs als massgeblichen Mitberechnungsfaktor, dies neben den örtlichen
Verhältnissen und der Ausnützung sowie der Nutzweise des Grundstücks. In § 242
Abs. 2 Satz 2 PBG wurde ferner neu die Möglichkeit der Begrenzung der
Gesamtzahl der Abstellplätze eingeführt, sofern die dort genannten Voraussetzungen
gegeben sind (vgl. Prot. KR [1987-1991], S. 13428 f.).
4.2.2 § 242 PBG verpflichtet wie erwähnt die Gemeinden dazu, die Zahl der
Abstellplätze in der Bau- und Zonenordnung festzusetzen. Hierzu werden nach der
Praxis schon seit längerem auch separate Parkplatzverordnungen und -reglemente
gezählt (vgl. Frey, S. 11). Die Stadt Zürich hat gestützt auf § 242 PBG am 11. Dezember
1996 eine Parkplatzverordnung (PPV) erlassen, die sich klar innerhalb des
durch das kantonale Gesetz vorgegebenen Rahmens hält (VGr, 20. August 1999,
VB.1999.00157, in RB 1999 Nr. 117 nicht abgedruckte E. 3c). Das Bestehen der
PPV hindert die Stadt allerdings nicht daran, im Rahmen des Gestaltungsplans für
ein bestimmtes Planungsgebiet abweichende oder ergänzende Vorschriften über die
Parkierung zu erlassen. Die Regelung in einem Gestaltungsplan, der durch den
Gemeinderat und an der Urne gutgeheissen wurde, stellt ein Element der Bau- und
Zonenordnung dar (vgl. die systematische Einordnung der §§ 83 ff. über die
Gestaltungspläne unter den Titel B, Die Bau- und Zonenordnung, §§ 45 ff. PBG),
mit dem angesichts der rechtshierarchischen Gleichwertigkeit der Erlassform von
der PPV abgewichen werden darf.
Unzutreffend erscheint insbesondere auch der Einwand, nach § 83 PBG könne
mit einem Gestaltungsplan zwar von der Regelbauweise und den kantonalen Mindestabständen
abgewichen werden, nicht jedoch von der Zahl der Abstellplätze
nach § 242 PBG. Diese Argumentation übersieht, dass § 242 PBG keine Zahl der
Abstellplätze festsetzt, sondern bloss die Gemeinden verpflichtet, dies zu tun. Gemäss
§ 83 Abs. 3 PBG hat der Gestaltungsplan auch die Erschliessung sowie die
gemeinschaftlichen Ausstattungen und Ausrüstungen (zu denen die Abstellplätze
gehören) zu ordnen. Das PBG steht daher einer Regelung der Parkplätze in einem
Gestaltungsplan, selbst wenn dieser von der kommunalen Grundordnung der Abstellplätze
abweicht, auch in dieser Hinsicht nicht entgegen.
4.3 Das Fahrtenmodell gemäss den Gestaltungsplanvorschriften beschränkt
neben oder statt der Anzahl Parkplätze die Anzahl Fahrten, die einer bestimmten
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