C. Raumplanungs- und Baurecht - Verwaltungsgericht des Kantons ...

97. Die steuerneutrale Ersatzbeschaffung ist auf den Bereich des betriebsnotwendigen
Anlagevermögens beschränkt, wobei das Ersatzobjekt im Betrieb
die gleiche Funktion zu erfüllen hat wie der ausgeschiedene Vermögensgegenstand.
Die Einteilung eines ehemaligen Produktionsbetriebs in Stockwerkeinheiten
ist eine Zweckänderung, weshalb die Ersatzbeschaffungsrücklage
zu Unrecht gebildet wurde. § 68 StG.
2.1 Nach § 64 Abs. 1 Ziff. 3 StG setzt sich der steuerbare Reingewinn einer
juristischen Person unter anderem aus den der Erfolgsrechnung nicht gutgeschriebenen
Erträgen, mit Einschluss der Kapital-, Aufwertungs- und Liquidationsgewinne,
vorbehältlich § 68 StG, zusammen. Gemäss § 68 StG können beim Ersatz von
Gegenständen des betriebsnotwendigen Anlagevermögens die stillen Reserven auf
ein Ersatzobjekt mit gleicher Funktion übertragen werden; ausgeschlossen ist die
Übertragung auf Vermögen ausserhalb der Schweiz (Abs. 1). Findet die Ersatzbeschaffung
nicht im gleichen Geschäftsjahr statt, so kann gemäss § 68 Abs. 2 StG
im Umfang der stillen Reserven eine Rücklage gebildet werden. Diese Rücklage ist
innert angemessener Frist zur Abschreibung auf dem Ersatzobjekt zu verwenden
oder zu Gunsten der Erfolgsrechnung aufzulösen. Als betriebsnotwendig gilt nur
Anlagevermögen, das dem Betrieb unmittelbar dient; ausgeschlossen sind insbesondere
Vermögensobjekte, die dem Unternehmen nur als Vermögensanlage oder
nur durch ihren Ertrag dienen (Abs. 3).
2.2 § 68 StG engt die steuerneutrale Ersatzbeschaffung auf den Bereich des
betriebsnotwendigen Anlagevermögens ein, wobei es sich sowohl beim ausscheidenden
als auch beim wiederbeschafften Vermögensgegenstand um ein betriebsnotwendiges
Anlagegut handeln muss. Die Mittel aus dem Verkauf eines nicht
betriebsnotwendigen Wirtschaftsguts können demnach nicht steuerneutral in
betriebsnotwendiges Anlagevermögen reinvestiert werden (vgl. Markus Reich/
Marina Züger in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht I/2a, Art. 30 DBG
N. 5; Känzig, Wehrsteuer, Art. 21 BdBSt N. 197). Betriebsnotwendig sind Wirtschaftsgüter,
die nach ihrer Zweckbestimmung unmittelbar der Leistungserstellung
des Betriebs dienen und ohne Beeinträchtigungen des betrieblichen Leistungserstellungsprozesses
nicht veräussert werden können (Markus Reich in: Kommentar
zum Schweizerischen Steuerrecht I/1, Art. 8 StHG N. 71, auch zum Folgenden
und mit Hinweisen; Reich/Züger, Art. 30 DBG N. 6). Die betriebsnotwendigen Vermögenswerte
bilden unerlässliche Bestandteile der betrieblichen Einheit; ihre
Veräusserung würde zu einer substanziellen Veränderung des Betriebs führen.
Beurteilungsgrundlage der Betriebsnotwendigkeit bilden immer die betrieblichen
Verhältnisse des Unternehmens. Unter Umständen kann auch Immobilienkomple-
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