C. Raumplanungs- und Baurecht - Verwaltungsgericht des Kantons ...

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Gebäude und Fassade gewährleistet werden könne. Würde man den gläsernen Eckturm permanent abdecken, würde sich dies negativ auf das Erscheinungsbild der anschliessenden Fassaden auswirken. – Angesichts der vorliegend anwendbaren besonders hohen Einordnungsanforderungen […] sowie der besonderen baulichen Qualitäten des Warenhauses «Jelmoli» leuchtet die Argumentation der Beschwerdeführerin ohne weiteres ein. Die gläserne Fassade des Warenhauses wird in ihrer Gesamtheit besser sichtbar, wenn der Plakatwerbeträger über dem Eingang von Zeit zu Zeit frei bleibt. Für die Auffassung der Baurekurskommission mögen ebenso vertretbare Gründe gesprochen haben. Allerdings durfte sie deswegen ihr Ermessen nicht an Stelle desjenigen der Beschwerdeführerin setzen. Der Entscheid verletzt insoweit die Gemeindeautonomie. 3.2 Gemäss der Baubewilligung darf Werbung nur während 4 Monaten pro Jahr gezeigt werden. Diese Dauer deckt sich mit dem von der Beschwerdeführerin gemeinsam mit Vertretern der Werbebranche entwickelten Konzept «grossflächige Werbebilder in der Stadt Zürich». Danach gilt für ortsgebundene Fremdwerbung eine «Brache» von 3 Monaten, für ortsgebundene Eigenwerbung dagegen eine «Brache» von 8 Monaten. – Die im Konzept getroffene Unterscheidung leuchtet nicht ein. Anordnungen betreffend die maximale Dauer von Werbung tangieren die Wirtschaftsfreiheit (Art. 27 BV; vgl. BGE 128 I 3 E. 3a). Bei der deshalb gebotenen Interessenabwägung wiegt nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung das private Interesse an Eigenwerbung schwerer als bei Fremdwerbung (BGE 128 I 3 E. 4b). Zusätzlich ist hier zu beachten, dass das Schutzobjekt ein Warenhaus ist und die Weiterführung dieser angestammten und für die Erhaltung des Schutzobjekts entscheidenden Nutzung insofern besondere Anforderungen an die Werbung stellt, als das Publikum auf das Angebot des Warenhauses und insbesondere auch auf saisonal wechselnde Angebote oder Aktionen aufmerksam gemacht werden soll. Insoweit lässt das auf andere Bedürfnisse ausgerichtete «Megaposter-Konzept» keine dem vorliegenden Einzelfall gerecht werdende Auslegung der Einordnungsbestimmung zu und ist folglich unbeachtlich (vgl. BGE 122 V 19, 25 E. 5b/bb). Damit im Interesse des Denkmalschutzes die Glasfassade auch ungestört wahrgenommen werden kann, genügt eine Beschränkung der jährlichen Werbezeit auf 6 Monate; eine Verpflichtung zum monatlichen Wechsel der Sujets ist nicht erforderlich, da bereits durch die sich laufend ändernden Werbebedürfnisse des Warenhauses für einen hinreichenden Wechsel gesorgt ist. Indem die Beschwerdeführerin eine «Brache» von mehr als 6 Monaten anordnete, hat sie ihr Ermessen rechtsungleich und damit rechtsverletzend ausgeübt. Die Baubewilligung ist folglich insoweit abzuändern. VB.2003.00336 1. Kammer, 10. März BEZ 2004 Nr. 27 73 147
74, 75, 76 74. Abgrabungen machen ein unter dem gewachsenen Terrain liegendes Gebäude nicht zu einem oberirdischen Gebäude. Die Regel von § 269 PBG gilt nicht nur für die das gewachsene Terrain um bis zu 50 cm überragenden, sondern auch für die durch Abgrabungen freigelegten Teile einer unterirdischen Baute. § 269 PBG. 148 VB.2004.00202 1. Kammer, 18. August BEZ 2004 Nr. 66 75. Ob eine bauliche Massnahme bewilligungspflichtig ist, ist im baurechtlichen Verfahren zu klären. Bei der Frage, ob ein solches Verfahren überhaupt einzuleiten ist, steht der Baubehörde ein erheblicher Ermessenspielraum zu. Bestehen für sie Anhaltspunkte, dass ein bewilligungspflichtiger Sachverhalt vorliegen könnte, wird sie im Zweifelsfall ein Bewilligungsverfahren einzuleiten haben. Vor allem bei Nutzungsänderungen bestehender Bauten oder Anlagen wird oft erst eine genauere Untersuchungen ergeben, ob die Zweckänderung der baurechtlichen Bewilligungspflicht untersteht. § 309 PBG. VB.2004.00074 3. Kammer, 10. Juni BEZ 2004 Nr. 47 Das Bundesgericht hat eine Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen diesen Entscheid am 14. Dezember 2004 abgewiesen (BGr, 14. Dezember 2004, 1A.204/2004, www.bger.ch). 76. Aushubarbeiten gelten dann nicht als Baubeginn, wenn sie keinen Willen erkennen lassen, das Bauvorhaben ohne Verzögerung und unnötige Unterbrechungen zu Ende zu führen. § 322 Abs. 1 PBG. 2.1 Als Baubeginn für Neubauten gilt grundsätzlich der Aushub bzw. der Abbruch einer bestehenden Baute. Dabei wird jedoch vorausgesetzt, dass aus diesen Vorkehren auf den ernstlichen Willen geschlossen werden kann, das Bauvorhaben ohne Verzögerung und unnötige Unterbrechungen auszuführen (RB 1987 Nr. 85 = ZBl 89/1988, S. 256 = BEZ 1987 Nr. 38). Ob dies zutrifft, ist nach den gesamten Umständen zu entscheiden (Mäder, Rz. 410, mit weiteren Hinweisen, auch zum Folgenden). Mithin bildet der Aushub bzw. der Abbruch zwar ein gewichtiges Indiz
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Seite 59 und 60: 46 100 VII. Administrativmassnahmen
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Seite 63 und 64: 47 3.3 Vom Selbstunfall bis zur Ank
Seite 65 und 66: 47, 48 Ausweisentzug erfüllt. Dami
Seite 67 und 68: 49 108 IX. Fürsorge 49. Auf nur vo
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