C. Raumplanungs- und Baurecht - Verwaltungsgericht des Kantons ...

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Anlage zugestanden werden. Es beruht auf der Überlegung, dass die Anzahl Fahrten für die Umweltauswirkungen einer verkehrserzeugenden Anlage wesentlich relevanter ist als die Parkplatzzahl selbst. Bei der Berechnung dieser Fahrten ist zu beachten, dass das spezifische Verkehrspotenzial (SVP) von Parkplätzen je nach der Nutzung, für welche sie zur Verfügung stehen, sehr unterschiedlich ist. So geht man bei der Wohnnutzung von einem SVP von 2.5 aus, während das SVP bei Einkaufszentren mit 18 angegeben wird (vgl. Tiefbauamt der Stadt Zürich, Verkehrs- und Parkierungskonzept Zürich West, Dezember 1999, S. 14 f., S. 15; Thomas Spoerri, Fahrtenmodell – Stapellauf ins Ungewisse, in: PBG-aktuell 4/2003, S. 6 ff., 9). Einen gedanklichen Schritt weiter geht das Fahrleistungsmodell, wie es seit kurzem im Kanton Bern praktiziert wird. Dabei wird eine zulässige Anzahl Fahrten ausgehend von der Menge noch zu tolerierender Luftschadstoffemissionen ermittelt und mittels raumplanerischer Massnahmen auf kantonale Entwicklungsschwerpunkte verteilt (siehe Rudolf Muggli, Publikumsintensive Einrichtungen – Verbesserte Koordination zwischen Luftreinhaltung und Raumplanung, Schriftenreihe Umwelt Nr. 346, hrsg. vom Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft, Bern 2002, S. 62 ff.; vgl. auch Karl Ludwig Fahrländer, Planerische Abstimmung von Grossprojekten, zwei Fallbeispiele, in: URP 2001, S. 336, 347 ff., sowie den Entscheid der Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern betreffend das Zentrum Bern-WESTSide vom 15. April 2004, www.ra.bve.be.ch/Beschwerdeverfahren/Archiv aktueller Entscheide). 4.4 Vorliegend ist zu entscheiden, ob es zulässig ist, in einem privaten Gestaltungsplan im Hinblick auf die Mehrfachnutzung von Parkplätzen ein Fahrtenmodell vorzusehen. Diese Frage ist nicht identisch mit der hier nicht zu behandelnden Frage, ob einer Bauherrschaft ein Fahrtenmodell in Umsetzung der Parkierungsvorschriften gegen deren Willen vorgeschrieben werden könnte. Das Planungs- und Baugesetz enthält keine Vorschriften über das Fahrtenmodell, ebenso wenig übrigens wie die Parkplatzverordnung. § 242 PBG räumt den Gemeinden bei der Umsetzung eine gewisse Autonomie ein. Diese ergibt sich aus der inhaltlichen Unbestimmtheit der Kriterien, die in § 242 PBG aufgeführt werden. Eingeschränkt wird die kommunale Autonomie in diesem Bereich allerdings durch das Bundesumweltschutzrecht, welches unter anderem die Begrenzung der Emissionen von Anlagen verlangt, die Luftverschmutzung und Lärm verursachen. Nach dem so weit klaren Wortlaut von § 242 PBG sind die Abstellplätze zahlenmässig festzulegen. Sachlich geboten erscheint dies namentlich im Hinblick auf die 60 125
60, 61 Funktion, eine Mindestmenge an Abstellplätzen vorzusehen. Hingegen kann – jedenfalls bei einer projektbezogenen Planung wie der vorliegenden – an die Stelle einer Begrenzung der Parkplätze nach oben auch eine Begrenzung der durch das Vorhaben erzeugten Fahrten treten. Die mit der Parkplatzbegrenzung angestrebten Ziele werden auf diese Weise ebenso gut, wenn nicht besser, erreicht als beim konventionellen Vorgehen. Den Gemeinden steht es daher im Rahmen ihrer Autonomie zu, in ihren auf § 242 PBG gestützten Vorschriften auch ein Fahrtenmodell zuzulassen. VB.2004.00234 3. Kammer, 5. Juli BEZ 2004 Nr. 46 Das Bundesgericht hat eine Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen diesen Entscheid am 3. Dezember 2004 teilweise gutgeheissen. Die wiedergegebenen Erwägungen über die grundsätzliche Zulässigkeit eines Fahrtenmodells sind von der teilweisen Gutheissung nicht betroffen (BGr, 3. Dezember 2004, 1A.189/2004, www.bger.ch). 126 II. Quartierpläne 61. Quartierplangenossen, die über voll erschlossenes Land verfügen oder keinerlei Nutzen aus dem Quartierplan ziehen, dürfen mit Quartierplanmassnahmen nur belastet werden, wenn sie nach enteignungsrechtlichen Grundsätzen entschädigt werden. Art. 26 BV. VB.2003.00408 3. Kammer, 10. Juni
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D. Umweltrecht 80-85 E. Steuerrecht
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Seite 51 und 52: 41 2.3 Wie weit die Behörde nach d
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Seite 59 und 60: 46 100 VII. Administrativmassnahmen
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Seite 63 und 64: 47 3.3 Vom Selbstunfall bis zur Ank
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Seite 67 und 68: 49 108 IX. Fürsorge 49. Auf nur vo
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