Nahverkehrsplan 07 - Kreis Unna

Nahverkehrsplan Kreis Unna
9.1.1
Ziele der Fahrzeugförderung
Die Förderung von Fahrzeugen für den Linienverkehr im ÖPNV hat
in Nordrhein-Westfalen eine lange Tradition. Ein entsprechendes
Landesprogramm besteht bereits seit dem Jahr 1971. Im Zuge der
Regionalisierung des ÖPNV wurde 1997 mit dem
Regionalisierungsgesetz (§ 13) auch die Fahrzeugförderung im
kommunalen ÖPNV mit Bussen und Bahnen neu geordnet. Seitdem
ist der Kreis Unna im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung für
diese Förderung zuständig. Eine erneute Überarbeitung erfolgte mit
der Novellierung des Gesetzes über den öffentlichen
Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW).
Die Zuwendungen des Landes sind für die Fahrzeugbeschaffung sowie
für sonstige Investitionsmaßnahmen des ÖPNV bestimmt. Darüber
hinaus können die Mittel teilweise zur Abgeltung der Vorhaltekosten
der im ÖPNV eingesetzten Fahrzeuge verwendet werden.
Ziel der Fahrzeugförderung ist es, durch den Einsatz zeitgemäßer
moderner Fahrzeuge die Qualität und Attraktivität des ÖPNV gezielt
zu steigern und die Barrierefreiheit zu verbessern. Darüber hinaus
soll die Förderung dazu beitragen, dass die Verkehrsunternehmen
betrieblich erforderliche Neu- oder Ersatzbeschaffungen finanziell
bewältigen können.
Für die Fahrzeugförderung im kommunalen ÖPNV stehen dem Kreis
Unna jährlich rund eine Million Euro zur Verfügung. Die Zuwendung
bemisst sich nach der Höhe der vom Land den Aufgabeträgern
insgesamt bereitgestellten Fördersumme. Die weitere Verteilung der
Regionalverband Ruhr Kreis Unna
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