Krause - Unterhaltsrecht ab 2008

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„Babypause“. Mit zunehmendem Kindesalter ist von vornherein der Wiedereinstieg
ins Berufsleben geplant.
Hat nun nach der früheren Rechtsprechung die Mutter im Zeitpunkt der Trennung
bzw. Scheidung noch nicht (wieder) gearbeitet, weil die Kinder noch zu klein waren
und fing sie später an, so wurde ihr dann erzieltes Einkommen auf den Unterhaltsanspruch
angerechnet. Dies ist nach der genannten Rechtsprechung nicht mehr zulässig.
Der Senat hat festgestellt, „dass die während der Ehe erbrachte Familienarbeit
den ehelichen Lebensstandard geprägt und auch wirtschaftlich verbessert hat und
als eine der Erwerbstätigkeit gleichwertige Leistung anzusehen ist“ und will dem
Grundsatz Rechnung tragen, „dass der in dieser Weise von beiden Ehegatten erreichte
Lebensstandard ihnen auch nach der Scheidung zu gleichen Teilen zustehen
soll. Nimmt der haushaltsführende Ehegatte nach der Scheidung eine Erwerbstätigkeit
auf oder erweitert er sie über den bisherigen Umfang hinaus, so kann sie als
Surrogat für seine bisherige Familienarbeit angesehen werden. Der Wert seiner
Haushaltsleistungen spiegelt sich dann in dem daraus erzielten oder erzielbaren Einkommen
wider, von Ausnahmen einer ungewöhnlichen, vom Normalverlauf erheblich
abweichenden Karriereentwicklung abgesehen.“
In gewisser Weise einschränkend hat der Bundesgerichtshof der Entscheidung in
der zitierten Passage folgende Einschränkung vorangestellt: „Einer abschließenden
Entscheidung zur Frage der Notwendigkeit einer Monetarisierung der Haushaltstätigkeit
bedarf es indessen nicht. Jedenfalls in den Fällen, in denen der Unterhaltsberechtigte
Ehegatte – wie hier – nach der Scheidung ein Einkommen erzielt oder erzielen
kann, welches gleichsam als Surrogat des wirtschaftlichen Wertes seiner bisherigen
Tätigkeit angesehen werden kann, ist dieses Einkommen in die Unterhaltsberechnung
nach der Differenzmethode einzubeziehen.“
Der 14. Senat des OLG Köln hat entschieden, nach der erwähnten Entscheidung
des BGH sei es unerheblich, ob (neben der Kindesbetreuung) Einkommen aus zumutbarer
oder unzumutbarer Tätigkeit erzielt werde, „denn die Erwerbstätigkeit nach
Trennung und Scheidung wird nun generell als Surrogat der bisherigen Kinderbetreuung
angesehen, ohne dass darauf abgestellt wird, ob Arbeit wegen des Alters
der Kinder schon zumutbar ist. Andernfalls könnte sich ergeben, dass wegen des Alters
der Kinder zunächst die ungünstigere Abzugsmethode und dann später die günstigere
Differenzmethode angewandt wird und – im Einzelfall ohne Betreuungskosten
– der Berechtigte sich durch Teilanrechnung der unzumutbaren Arbeit nicht
besser stünde als bei der Unterhaltsberechnung nach der Differenzmethode.“ 1
1) OLG Köln NJW 2001, 3716 f. (14 WF 107/01) = FamRZ 2002, 463 f.
Rechtsanwalt Lambert Krause (Fachanwalt für Familienrecht)
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