Krause - Unterhaltsrecht ab 2008

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führung bereits aufeinander eingestellt hatten. 1 Es handelt sich aber um Grundsätze,
die nicht in jedem Einzelfall gelten müssen. So wurde auch schon eine mehr als vier
Jahre währende Ehe als von kurzer Dauer angesehen. 2 Ferner wurde entschieden:
„Auch bei Betreuung eines gemeinschaftlichen Kindes kommt bei einer Ehedauer
von fast drei Jahren eine kurze Ehe im Sinne des § 1579 Nr. 1 BGB in Betracht,
wenn das Verhalten des Bedürftigen - etwa durch Ehebruch - aufzeigt, dass er die
Ehe nicht als feste Bindung ansieht und sich deshalb in seiner Zukunftsplanung nicht
auf ein langes Zusammenleben mit dem Partner eingerichtet hat.“ 3
Dass die Parteien vor der Ehe längere Zeit zusammengelebt haben ist unerheblich. 4
Kann der Berechtigte über § 1570 BGB Unterhalt verlangen, so wird § 1579 Nr. 1 1.
Halbs. BGB gewissermaßen aus den Angeln gehoben. Über § 1579 Nr. 1 2. Halbs.
BGB wird die Zeit, in der Unterhalt nach § 1570 BGB verlangt werden kann, an die
Ehezeit „angehängt“. Aber: „Auch bei Betreuung eines gemeinschaftlichen Kindes
kommt bei einer Ehedauer von fast drei Jahren eine kurze Ehe im Sinne des § 1579
Nr. 1 BGB in Betracht, wenn das Verhalten des Bedürftigen, z.B. durch einen Ehebruch,
aufzeigt, dass er die Ehe nicht als feste Bindung ansah und sich deshalb in
seiner Zukunftsplanung nicht auf ein langes Zusammenleben mit dem Partner einrichtete.“
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Nochmals der Hinweis, der sich schon oben beim Trennungsunterhalt findet: Die
Härteregelung des § 1579 BGB gilt auch beim Trennungsunterhalt, mit Ausnahme
von § 1579 Nr. 1 BGB, § 1361 III BGB. Dies kann auch nicht über § 1579 Nr. 7 BGB
„kaschiert“ werden. 6
2.4.1.2. § 1579 Nr. 2 BGB
Hat sich einr neue Beziehung zu einer festen sozialen Verbindung entwickelt, so
kann der Unterhaltsanspruch aus diesem Grunde in Wegfall geraten, § 1579 Nr. 2
BGB
Die neue Beziehung muss einen festen sozialen und wirtschaftlichen Zusammenschluss
darstellen.
1) BGH FamRZ 1982, 582 f. (IV b ZR 665/80); AG Fürth FamRZ 1995, 1156 f. (3 F 1018/93)
2) OLG Köln FamRZ 1992, 65 ff. (4 UF 145/89); OLG Hamm FamRZ 1992, 326 f. (8 UF 166/91)
3) OLG München EzFamR aktuell 1996, 104 ff. (12 UF 1241/95) = NJW-FER 1997, 50
4) OLG Düsseldorf FamRZ 1992, 951 ff. (6 UF 198/91)
5) OLG München FamRZ 1996, 1078 f. (12 UF 1241/95)
6) BGH FamRZ 1982, 573 ff. (IV b 664/80); OLG Karlsruhe EzFamR aktuell 1995, 304 ff. (2 UF 36/93) = NJW 1995, 2796
f., OLG Hamm FamRZ 1997, 417 f. (5 WF 108/96)
Rechtsanwalt Lambert Krause (Fachanwalt für Familienrecht)
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