PDF-Datei | 2 MB - IFSH

14
schung und -Entwicklung investiert wird. Fraglich ist insbesondere, ob die deutsche Industrie
im internationalen Wettbewerb bestehen kann. Anders als in den USA scheint die deutsche
Luftrüstungsindustrie nicht darüber besorgt zu sein, mit der Einführung unbemannter Luftfahrzeuge
Produktionsvolumen zu verlieren.
Rüstungskontrolle, Exportkontrolle
Die vorhandenen Rüstungskontrollverträge errichten bezüglich der Entwicklung und Einführung
konventionell bewaffneter, unbemannter Fahrzeuge keine entscheidenden Barrieren für
Weiterentwicklungen. Allerdings fordert die allgemeine Zweckbestimmung der B- und C-
Waffen-Übereinkommen das Verbot von unbemannten Fahrzeugen, die Sprüheinrichtungen
und Tanks für das Ausbringen von verbotenen biologischen oder chemischen Agenzien an
Bord tragen. Im Rahmen des Vertrages über konventionelle Streitkräfte in Europa sowie des
Mittelstreckenwaffen-Vertrages fallen bestimmte UMS unter die mit Obergrenzen versehenen
Waffensysteme. Die Kündigung dieser Verträge, die insbesondere durch Russland in Frage
gestellt werden, könnte einen neuen Entwicklungsschub bei UMS auslösen. Längerfristig
werden alle Streitkräfte unbemannte Luftfahrzeuge in größeren Stückzahlen in ihre Streitkräftestrukturen
integrieren. Auch die Einführung von Land-, Unter- und Überwasser-UMS
ist angesichts fortschreitender Technologiedynamik wahrscheinlich. Bewaffnete UMS könnten
eine erhebliche asymmetrische Bedrohung für Streitkräfte bedeuten und sollten deshalb in
Rüstungskontrollüberlegungen einbezogen werden. Die deutsche Rüstungskontrolldiplomatie
sollte zusätzliche Anstrengungen unternehmen, die vorhandenen Rüstungskontrollregime zu
stärken und eine Kündigung der Verträge zu verhindern, da sonst kein rüstungskontrollpolitisches
Rahmenwerk mehr die Rüstungsdynamik auf dem Gebiet der UMS in Europa einhegen
kann.
Mit dem Missile Technology Control Regime steht ein im Ansatz wirkungsvolles Non-Proliferationsinstrument
für moderne UMS-Technologien zu Verfügung, das angesichts der technologischen
Weiterentwicklung Technologien unbemannter Kampfflugzeuge- einbeziehen
sollte. Der Hague Code of Conduct sollte Marschflugkörper und unbemannte Luftfahrzeuge
mit einer Reichweite von über 500 km und einer Nutzlast größer als 300 kg einbeziehen.
Informationen, die die fortschreitende Rüstungsdynamik von UMS beschreiben, sollten in
einem zu gründenden internationalen Datenzentrum gesammelt und den Mitgliedsstaaten im
Rahmen des Hague Code of Conduct zur Verfügung gestellt werden. Im Rahmen des
Wassenaar-Abkommens sollten auch UMS-Technologien stärker einbezogen werden.