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200<br />
4.3 Sicherheits- und rüstungskontrollpolitische Folgen einer breiten<br />
Einführung von UMS unter Berücksichtigung präventiver<br />
Rüstungskontrolle<br />
Präventive Rüstungskontrolle (PRK) will noch nicht bestehende, aber infolge rüstungstechnologischer<br />
Innovation in absehbarer Zukunft mögliche, militärische und anderweitig gefahreninduzierende<br />
Konsequenzen durch die Steuerung, möglicherweise auch Blockierung,<br />
bestimmter Entwicklungsstränge frühzeitig verhindern oder bereits stattgefundene Stationierungen<br />
qualitativ begrenzen. 486 Das Konzept der präventiven Rüstungskontrolle, das im<br />
Wesentlichen auf der Idee einer umfassenden Rüstungstechnologiefolgenabschätzung beruht,<br />
wurde in den in den 1990er Jahren in einigen grundlegenden Abhandlungen entwickelt und<br />
vertieft. 487 Dies soll durch die frühzeitige Beurteilung von militärrelevanter FuE und potenziellen<br />
militärischen Anwendungen ermöglicht werden. PRK benötigt nicht nur ein erweitertes<br />
Verständnis von Rüstungskontrolle, sondern auch des FuE-Prozesses von neuen Waffensystemen<br />
und militärrelevanten Technologien. 488 Ein statisches Technikfolgenabschätzungsverfahren<br />
für Rüstungstechnologien existiert nicht. Dafür wurden im Rahmen eines Projektverbundes<br />
aber Kriterien formuliert, die nicht nur die Rüstungsrelevanz neuer Technologien<br />
überprüfen sollen, sondern auch ihre Folgen und Wirkung bei Einführung der entsprechenden<br />
Technologie bzw. des Waffensystems. 489 Zunächst werden die Kriterien kurz erläutert<br />
(Abschnitt 4.3.1), dann wird eine erste Bewertung der in der Studie identifizierten unbemannten<br />
Systeme vorgenommen; Abschnitt 4.3.2 betrachtet Stabilitätsgesichtspunkte,<br />
Abschnitt 4.3.3 untersucht Anwendungen von UMS durch substaatliche Akteure.<br />
4.3.1 Kriterien der präventiven Rüstungskontrolle und UMS<br />
Allgemein formulierte Kriterien wurden ausgewählt, um im Rahmen einer Rüstungstechnologiefolgenabschätzung<br />
(RTFA) besser beurteilen zu können, inwieweit und in welchen Bereichen<br />
neue Rüstungstechnologien destabilisierend wirken oder andere Gefahren mit sich bringen<br />
können. Dabei wurden drei allgemeine Gruppen ausgewählt, die nicht nur die militärische,<br />
sondern auch die gesellschaftliche Dimension mit einbeziehen. Gruppe I orientiert sich<br />
486<br />
487<br />
488<br />
489<br />
Siehe Petermann/Socher/Wennrich, 1997.<br />
Siehe dazu Brauch/van der Graaf/Grin/Smit, 1997, und Neuneck/Mutz, 2000.<br />
Für einzelne Technologien wurden in der Vergangenheit Studien zur Raketenabwehr, Weltraumtechnologien<br />
und konventionelle Waffensysteme angefertigt. Darüber hinaus wurden Forschungsbereiche wie die<br />
Mikrosystemtechnik und die Nanotechnologie analysiert, siehe z.B. Altmann, 2006.<br />
Der Projektverbund, bestehend aus Arbeitsgruppen der Universitäten Hamburg, Dortmund und der TU<br />
Darmstadt, untersuchte Methoden, Kriterien und Konzepte für präventive Rüstungskontrolle und führte<br />
Fallstudien für den Bereich Mikrosystemtechnik, Raketenabwehr, Biowaffen und Proliferation bei Nukleartechnologien<br />
durch. Siehe Dossier 38, Wissenschaft und Frieden, Juli 2001.