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Staaten auf, dies auch zu tun. 378 Eine Globalisierung des INF-Vertrages wurde immer wieder
international vorgeschlagen, steht aber noch aus.
UAVs werden im INF-Vertrag nicht explizit erwähnt, Sie würden aber vermutlich unter die
Kategorie „bodengestarteter Marschflugkörper“ fallen, wenn sie als Waffenträger (z.B. als
UCAV) vorgesehen sind. Allerdings kann man argumentieren, dass ein UCAV kein
Marschflugköper ist, da es nach dem Start und ausgeführter Mission wie ein Flugzeug wieder
landen kann. Auch ist zumeist kein Startgerät vonnöten. 379 Die in dem INF-Vertrag definierten
Charakteristika beziehen sich eindeutig auf Marschflugkörper, die einmalig verschossen
werden, während UCAVs für mehrfachen Einsatz vorgesehen sind. Es wäre von der in dem
INF-Vertrag in Artikel XI vorgesehenen „Special Verification Commission“ gegebenenfalls
zu erörtern, ob und inwieweit neue Trägersysteme im INF-Reichweitenbereich einzubeziehen
sind. Nach US-amerikanischem Verständnis fallen UCAVs nicht unter die Bestimmungen des
INF-Vertrages. Im Abschnitt 7.3. der Unmanned Systems Roadmap 2007-2032 ist zu lesen:
“Unmanned systems that are not ground launched, or take off without the aid of launching
equipment, and are designed to return from mission, do not fall within the definition of a
ground-launched cruise missile“. 380
Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE)
Im Wesentlichen beinhaltet der KSE-Vertrag 381 für einen geografisch definierten Bereich
„vom Atlantik bis zum Ural“ (ATTU) die Festlegung gleicher Obergrenzen an konventionellen
Waffen in fünf Kategorien von Hauptwaffensystemen 382 nach dem Paritätsprinzip und die
Etablierung entsprechender Informations- und Verifikationsmechanismen für die beiden
damaligen Militärallianzen. Er wurde am 19. November 1990 unterzeichnet, trat 1991 in Kraft
und trug entscheidend zum Abbau der quantitativen Überlegenheit des damals noch existierenden
Warschauer Paktes bei. Im November 1999 wurde der angepasste KSE-Vertrag
(AKSE) in Istanbul beschlossen, der das KSE-Blockkonzept durch ein territoriales Zonenkonzept
ersetzen sollte. Er wurde von den NATO-Mitgliedsstaaten jedoch bis heute nicht ratifiziert,
da nach ihrer Auffassung Russland nicht alle Vertragsverpflichtungen erfüllt hat. Der
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Joint U.S.-Russian Statement on the Treaty on the Elimination of Intermediate-Range and Shorter-Range
Missiles at the 62nd Session of the UN General Assembly; vgl. dazu die Presseerklärung des U.S. Department
of State, http://www.state.gov/r/pa/prs/ps/2007/oct/94141.htm (20. 7. 2008).
Einen „launcher“ definiert der INF-Vertrag im Artikel II. 4 als “fixed launcher or a mobile land-based
transporter-erector-launcher mechanism for launching a GLCM”.
Department of Defense, 2007, S. 64.
Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa vom 19. November 1990 (BGBl. 1991 II S. 1155). Zum
Vertrag vgl. Hartmann/Heydrich/Meyer-Landrut, 1994; s. auch Lang, 2001.
Dies sind: Kampfpanzer (main battle tanks), gepanzerte Kampffahrzeuge (armored combat vehicles),
schwere Artilleriewaffen (heavy artillery), Kampfflugzeuge (combat aircraft) und Angriffshubschrauber
(attack helicopters).