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Die START-Verträge
Der START-I-Vertrag wurde am 31. Juli 1991 von den USA und der damaligen Sowjetunion
unterzeichnet und beschränkt die strategischen Nukleararsenale beider Seiten auf 1.600 stationierte
Trägersysteme (ICBM, SLBM und schwere Bomber) und ca. 6.000 „anrechenbare“
Sprengköpfe. 366 Für die einzelnen Trägersysteme wurden Zählregeln für die maximale Zahl
von Sprengköpfen pro Trägersystem vereinbart. Der Zerfall der Sowjetunion in die vier Nachfolgestaaten
Russland, Weißrussland, Kasachstan und die Ukraine wurde im Rahmen des
„Lissabonner Protokolls“ vom 23. Mai 1992 367 aufgefangen. Alle vier post-sowjetischen Staaten
sind Vertragsparteien, aber nur Russland verfügt heute noch über die durch den Vertrag
zugelassenen Nukleararsenale. Mehrere Protokolle und Zusatzvereinbarungen errichten ein
umfassendes Kontrollregime. 368 Der START-I-Vertrag trat am 5. Dezember 1994 in Kraft.
Die Laufzeit beträgt 15 Jahre, so dass das Abkommen im Dezember 2009 auslaufen wird.
Separate politisch bindende Erklärungen beschränken zusätzlich seegestützte Marschflugkörper
(SLCM) mit Reichweiten über 600 km auf eine Obergrenze von 880 SLCM pro Seite.
Artikel V Absatz 19 Buchst. a verbietet u.a. Flugtests von „nuclear armaments [on] an aircraft
that is not an airplane, but that has a range of 8000 km or more“. 369 Was darunter zu verstehen
ist, regelt das „Ninth Agreed Statement“ der Joint Compliance and Inspection Commission,
die für die Umsetzung des START-Vertrages zuständig ist. Es versteht unter der Kategorie
von „Nicht-Flugzeugen“: “lighter-than-air aircraft” wie „Ballons, Luftschiffe oder lenkbare
Luftschiffe”.
Der START-II-Vertrag vom 3. Januar 1993 370 ermöglichte eine weitere Halbierung der strategischen
Nuklearwaffen auf 3.000 bis 3.500 Sprengköpfe pro Seite und verbot die besonders
destabilisierenden Mehrfachsprengköpfe. Nachdem man sich auf russischer Seite zehn Jahre
um eine Ratifikation von START-II bemüht hatte, erklärte die russische Regierung am 14.
Juni 2002, sich nicht länger an das Abkommen halten zu wollen. Ein wichtiger Grund war die
Kündigung des ABM-Vertrages durch Präsident George W. Bush. Ersetzt wird das START-
II-Abkommen durch den Moskauer SORT-Vertrag vom Mai 2002, der nur wenige Artikel
umfasst und auf ein umfassendes Verifikationsregime verzichtet. Ziel ist die Reduktion der
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Diese verteilen sich auf 4.900 Sprengköpfe auf ICBM/SLBM, 1.540 auf schweren Raketen (SS-18) und
1.100 Sprengköpfe auf mobilen ICBM. Siehe den vollständigen Vertrag unter: http://www.state.gov/www/
global/arms/starthtm/start/toc.html (5. 4. 2008).
Text des Lissabonner Protokolls: http://www.fas.org/nuke/control/start2/text/lisbon.htm (20. 7. 2008).
Siehe http://www.state.gov/www/global/arms/starthtm/start/defini.html#DEFINITIONS (5. 4. 2008).
Siehe dazu http://www.state.gov/www/global/arms/starthtm/start/start1.html#ARTICLE5 (5. 4. 2008).
http://www.fas.org/nuke/control/start2/docs/start-95.htm (20. 7. 2008).