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und der Entfaltung seiner Waffenwirkung(en) am Zielort. Zwar stellt das humanitäre Völkerrecht
hier keine unerfüllbaren Anforderungen; es ist aber auch eindeutig, dass mit zunehmender
Ausdifferenzierung und Spezifizierung der Steuerungssysteme („sophistication“) die relativen
Anforderungen steigen. Der Einsatz von „high-tech“ und „smart weapons“ 446 und die
damit verbundene „revolution in military affairs“ 447 führen nicht nur dazu, dass der über diese
Mittel verfügende Staat einen militärischen Vorteil gewinnt, sondern auch dazu, dass die an
diesen Staat gestellten Anforderungen des humanitären Völkerrechts entsprechend seinen
militär-technologischen Fähigkeiten zunehmen. 448
Ausgangspunkt der nachfolgenden Erwägungen ist zunächst die schlichte Feststellung, dass
die Streitkräfte zwar zum Schutz der Zivilbevölkerung verpflichtet sind, dass sie aber keine
über die Bestimmungen des Artikels 51 ff. ZP I hinausgehenden Gefährdungen ihrer eigenen
Sicherheit beim Kampfeinsatz hinnehmen müssen. Dass die „Zivilbevölkerung und einzelne
Zivilpersonen … allgemeinen Schutz vor den von Kriegshandlungen ausgehenden Gefahren“
genießen, beinhaltet keine Pflicht der Streitkräfte zur Selbstgefährdung. Die Verhaltensanforderungen
an die Streitkräfte werden vielmehr in den Artikeln 51 ff. ZP I konkretisiert.
Darüber hinaus müssen die Streitkräfte sich nicht selbst gefährden, nur um die Zivilbevölkerung
in möglichst hohem Maß zu schützen. Insbesondere gibt es keine generelle Pflicht, in
Ermangelung von „smart weapons“ Angriffe in Reichweite der gegnerischen Luftabwehr zu
fliegen, nur um Opfer unter der Zivilbevölkerung der gegnerischen Partei zu vermeiden. 449
Der Einsatz von UMS erhöht den Schutz der eigenen Streitkräfte bei Kampfhandlungen, weil
das Personal regelmäßig nicht in direkten Kontakt mit den gegnerischen Streitkräften tritt.
Deshalb ist ein Einsatz von UMS nicht zu beanstanden, so lange die jeweiligen Anforderungen
des humanitären Völkerrechts, wie sie sich insbesondere aus den Artikeln 51 ff. ZP I
ergeben, beachtet werden. 450
Geht man zunächst auf Zielerfassung und Zielbestimmung ein, 451 so lässt sich festhalten, dass
der technologische Fortschritt dazu geführt hat, dass die Anforderungen an das „targeting“
446
447
448
449
450
451
Schmitt, 2005.
Statt aller Marauhn, 2002.
Schmitt, 2003.
Vgl. hierzu nur Schmitt, 2007.
Vgl. Oeter, 2007.
S. dazu nur Jaques, 2006.