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barkeit bezüglich des Verhaltens eines Kontrahenten, eine effizientere Nichtverbreitung neuer
Waffensysteme und die Einhegung neuer unübersehbarer Rüstungsentwicklungen. 335
Das Abrüstungsjahrzehnt der 1990er Jahre legte die Grundlage für die heutige Rüstungskontrollarchitektur,
die trotz erheblicher Rückschläge ein umfassendes System von Verhaltensanforderungen,
Durchsetzungsmechanismen und institutionellen Sicherungen darstellt. Das
Kapitel stellt zunächst die Entwicklung und die zentralen Funktionen der Rüstungskontrolle
(Abschnitt 4.1.1) seit Ende des Kalten Krieges sowie die heutige Krise der Rüstungskontrolle
(Abschnitt 4.1.2) dar. Die folgended Abschnitte diskutieren die Anwendbarkeit existierender
Rüstungskontrollverträge (4.1.3) und multilateraler Vereinbarungen zur Exportkontrolle
(4.1.4) auf die neue Kategorie der UMS. Das humanitäre Völkerrecht wird im Unterkapitel
4.2 behandelt. Unterkapitel 4.3 untersucht die sicherheits- und rüstungskontrollpolitischen
Folgen einer umfassenden Einführung von UMS unter besonderer Berücksichtigung präventiver
Rüstungskontrolle. Die zusammenfassende Bewertung wird in Unterkapitel 4.4 gegeben.
4.1 Auf UMS anwendbare Normen des Friedensicherungsrechts
und sonstige multilaterale Vereinbarungen
4.1.1 Rüstungskontrolle nach Ende des Kalten Krieges
Der Abschluss von Rüstungskontrollverträgen zwischen den Vereinigten Staaten und der
Sowjetunion unter Beteiligung der jeweiligen Militärallianzen ermöglichte die Teilreduzierung,
Entzerrung, Entwertung der Hochrüstung und der auf einen Nuklearkrieg ausgerichteten
Militärplanungen der nuklearen Supermächte sowie die Anpassung der Rüstungsarsenale an
die neuen, sich entwickelnden sicherheitspolitischen Bedingungen des 21. Jahrhunderts. In
dem Jahrzehnt nach Ende des Ost-West-Konfliktes wurden nicht nur die strategische nukleare
Überrüstung durch die START-Verträge (1991, 1993) zwischen den USA und Russland verringert,
sondern auch die nuklearen Mittelstreckensysteme zwischen 500 und 5.500 km
Reichweite (INF-Vertrag 1987) in und um Europa vollständig abgerüstet. Der KSE-Vertrag
(1990) kodifizierte die Abrüstung konventioneller Hauptwaffensysteme und die Anpassung
der Obergrenzen nach Auflösung der Blockstrukturen im Bereich vom „Atlantik bis zum
Ural“. Dies beinhaltet auch ein Verifikationsregime mit umfassendem Datenaustausch und
Vor-Ort-Inspektionen aller Teilnehmerstaaten. Verknüpft mit diesem Regime sind auch die
Wiener Dokumente und der „Vertrag über den offenen Himmel“ (1992), die eine erhebliche
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Weitere wichtige Kriterien waren die Kosten und die Schadensminimierung, siehe dazu die Klassiker: Bull,
1961; Schelling/Halperin, 1961.