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militärisches Objekt darstellt, das seinerseits Gegenstand von Angriffen der gegnerischen
Konfliktpartei sein kann.
Soweit das Bedienungspersonal den Streitkräften im Sinne von Artikel 43 Abs. 1 ZP I angehört,
genießen diese Personen den Kombattantenstatus, 469 „das heißt, sie sind berechtigt,
unmittelbar an Feindseligkeiten teilzunehmen“ (Artikel 43 Abs. 2 ZP I). Sie sind also keine
Zivilpersonen, sondern können ihrerseits auch angegriffen werden, müssen allerdings im Fall
der Gefangennahme als Kriegsgefangene behandelt werden.
Handelt es sich beim Bedienungspersonal dagegen um Zivilpersonen, beispielsweise
Bedienstete von Unternehmen, die sich generell mit der entsprechenden technologischen
Infrastruktur befassen, so stellt sich die Frage nach deren Status. 470 Artikel 50 Abs. 1 ZP I
bestimmt allgemein: „Zivilperson ist jede Person, die keiner der in Artikel 4 Buchstabe A
Absätze 1, 2, 3 und 6 des III. Abkommens und in Artikel 43 dieses Protokolls bezeichneten
Kategorien angehört. Im Zweifelsfall gilt die betreffende Person als Zivilperson“. Allerdings
wird dieser weitreichende Begriff der Zivilperson dadurch begrenzt, dass Artikel 51 Abs. 3
ZP I formuliert: „Zivilpersonen genießen den durch diesen Abschnitt gewährten Schutz,
sofern und solange sie nicht unmittelbar an Feindseligkeiten teilnehmen“. Ganz entscheidend
ist also für derartiges ziviles Personal die Frage, ob und inwieweit die Bedienung von unbemannten
System als unmittelbare Teilnahme an den Feindseligkeiten zu qualifizieren ist.
Hierüber besteht sowohl in der Rechtspraxis als auch in der Wissenschaft Streit. 471 Dabei
lassen sich im Wesentlichen zwei „Denkschulen“ unterscheiden: Eine Auffassung geht davon
aus, dass jede einzelne Handlung für sich genommen danach zu beurteilen ist, ob sie sich als
unmittelbare Teilnahme an den Feindseligkeiten darstellt. Nach anderer Ansicht kommt es
dagegen darauf an, ob das Verhalten einer Zivilperson generell als unmittelbare Teilnahme an
den Feindseligkeiten zu qualifizieren ist; dies soll insbesondere dann der Fall sein, wenn die
Zivilperson organisatorisch in die entsprechenden Geschehensabläufe der Streitkräfte integriert
ist. Anfang 2008 hat eine Arbeitsgruppe des IKRK ihre Beratungen über das Problem der
unmittelbaren Teilnahme an Feindseligkeiten abgeschlossen. Die Ergebnisse der Arbeiten
sind noch nicht veröffentlicht. Allerdings zeichnet sich eine Tendenz zur zweitgenannten
Auffassung ab. 472
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Zum Streitkräftebegriff Jean de Preux in: Sandoz, 1987, S. 509ff.; Bothe, 2005.
Zur menschenrechtlichen Einordnung vgl. nur Creutz, 2006.
Schmitt, 2005a.
Diese Informationen beruhen auf Gesprächen mit Mitgliedern der vom IKRK eingesetzten Kommission.