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5 Unbemannte Systeme aus verkehrsrechtlicher
Perspektive (Modul 5)
5.1 Vorbemerkung
Unbemannte Systeme sind nicht nur für militärische Zwecke bedeutsam. Sie haben auch für
polizeiliche Einsätze 538 sowie für Aufgaben der Grenzüberwachung und des Zolls Bedeutung
gewonnen. Selbst in der Landwirtschaft 539 oder zur Umweltüberwachung 540 werden derartige
Systeme eingesetzt. 541 Vor diesem Hintergrund ist es überraschend, dass die rechtliche
Auseinandersetzung mit UMS noch am Anfang steht. 542 Jüngst ist zumindest die Debatte über
die luftrechtliche Einordnung unbemannter Luftfahrzeugsysteme intensiver geworden. 543 In
Anbetracht dessen stellen die nachfolgenden Ausführungen nur eine Problemskizze dar. Differenzierte
Antworten können nur auf der Grundlage intensiverer Diskussionen in Fachkreisen
unter Einbeziehung politischer Akteure gefunden werden. Ziel dieses Teils des vorliegenden
Gutachtens ist neben einer knappen Bestandsaufnahme der geltenden Rechtslage die
Herausarbeitung von Regelungslücken, um so gegebenenfalls Regelungsbedarf zu identifizieren
und Anregungen für die Lückenfüllung zu geben.
Die rechtliche Analyse muss dabei in vierfacher Hinsicht differenzieren, nämlich erstens
hinsichtlich der Arten von unbemannten Systemen (Luft-, Boden- oder Seefahrzeugsysteme),
zweitens in Bezug auf die Nutzung (militärisch, polizeilich, zivil), drittens hinsichtlich des
Regelungsansatzes (Zulassung und Betrieb) und viertens hinsichtlich der Regelungsebene
(innerstaatlich, europarechtlich, völkerrechtlich). Im Interesse einer besseren Lesbarkeit werden
die nachfolgenden Ausführungen die entsprechenden Differenzierungen ausgehend von
den Arten unbemannter Systeme vornehmen. Überlegungen zu möglichen und gegebenenfalls
notwendigen Änderungen der Rechtslage werden abschließend skizziert.
538
539
540
541
542
543
S. dazu etwa Tagesspiegel,.2008; vgl. dazu auch die Informationen des Sächsischen Innenministeriums
unter http://www.fussballtrikot.sachsen.de/ und http://www.medienservice.sachsen.de/news/28454 (beide
1. 9. 2008). Allgemein auch Robinson, 2007; Tasikas, 2004.
Zum Einsatz von UAVs in der Landwirtschaft statt aller Herwitz et al., 2004, und Reidelstürz et al., 2007.
Vgl. beispielsweise Naeem et al., 2007.
Zu den Entwicklungen im Bereich unbemannter Bodenfahrzeugsysteme vgl. den schon in den 1990er
Jahren erschienen Sammelband Hebert et al., 1997.
Außerhalb des Luftrechts (s. dazu infra) gibt es kaum Darstellungen; vgl. aber Henderson, 2006.
S. hierzu insbesondere Giemulla, 2007.