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bestimmten Voraussetzungen sogar geboten, wenn es etwa darum geht, bei der Zielauswahl
und -erfassung (dem „targeting“) ein möglichst hohes Maß an Sorgfalt einzusetzen, um dem
Unterscheidungsgrundsatz Rechnung zu tragen. 431 Die völkerrechtliche Zulässigkeit von Aufklärungsmaßnahmen
schließt die Möglichkeit nicht aus, Spionage innerstaatlich unter Strafe
zu stellen. 432 Das entsprechende Risiko trägt der Informationsoperationen durchführende
Staat.
Eine Aufklärungsmaßnahme kann allerdings im Einzelfall unzulässig sein, wenn und soweit
sie Regeln des Rechts im bewaffneten Konflikt verletzt. Dabei kann sich eine Unzulässigkeit
aus einer möglicherweise erhöhten Unfall- und Absturzgefahr unbemannter Fahrzeuge ergeben,
soweit diese zu einer Gefährdung der Zivilbevölkerung oder besonders geschützter
Anlagen und Installationen führt. 433 Artikel 51 ZP I schützt die Zivilbevölkerung allgemein
„vor den von Kriegshandlungen ausgehenden Gefahren“. Die Artikel 52-56 ZP I stellen zivile
Objekte unter besonderen Schutz. Artikel 57 Absatz 1 ZP I schließlich verlangt Vorsichtsmaßnahmen
von den Konfliktparteien und bestimmt: „Bei Kriegshandlungen ist stets darauf
zu achten, dass die Zivilbevölkerung, Zivilpersonen und zivile Objekte verschont bleiben“. 434
Ausdrücklich heißt es in Absatz 4 desselben Artikels dann noch: „Bei Kriegshandlungen auf
See oder in der Luft hat jede am Konflikt beteiligte Partei im Einklang mit den Rechten und
Pflichten, die sich aus den Regeln des in bewaffneten Konflikten anwendbaren Völkerrechts
für sie ergeben, alle angemessenen Vorsichtsmaßnahmen zu treffen, um Verluste unter der
Zivilbevölkerung und die Beschädigung ziviler Objekte zu vermeiden“. 435
Die genannten Bestimmungen verpflichten die Vertragsparteien insbesondere dazu, beim
Einsatz von unbemannten Systemen alle erforderlichen Vorsichtsmaßnahmen zu treffen, um
eine Gefährdung der Zivilbevölkerung oder ziviler Objekte beispielsweise auch durch den
Absturz (oder durch andere unbeabsichtigte Nebenwirkungen) von unbemannten Luftfahrzeugen
(oder entsprechender Geräte zu Wasser und auf dem Land) 436 zu vermeiden.
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434
435
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Vgl. statt aller Fenrick, 2001.
Vgl. dazu Frowein/Wolfrum/Schuster, 1995.
Vgl. dazu die Kommentierung der Art. 52-56 im Kommentar des IKRK zu den Zusatzprotokollen (Sandoz,
1987).
Vgl. dazu auch Bothe, 2002.
Umfassend Moir, 1997. Auch der Schutz der Umwelt verlangt Vorsichtsmaßnahmen der Konfliktparteien,
vgl. Desgagné, 2000, S. 109 ff.
Für den Seekrieg sind die Bestimungen des San Remo Manuals einschlägig, vgl. Doswald-Beck, 1995. Zu
erforderlichen Anpassungen vgl. Heintschel von Heinegg, 2006.