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CATEGORY 8 - MARINE
Submersible vehicles and surface vessels (8.A.1)
Unmanned tethered submersible vehicles designed to operate at depths > 1000 m (8.A.1.c)
Unmanned untethered submersible vehicles (8.A.1.d)
Marine systems, equipment and components (8.A.2)
Systems specially designed or modified for remote operation with an underwater vehicle (8.A.2.d.2)
"Robots" specially designed for underwater use, controlled by using a dedicated computer (8.A.2.h)
Pumpjet propulsion system having power output exceeding 2,5 MW (8.A.2.p)
CATEGORY 9 - AEROSPACE AND PROPULSION
Aero gas turbine engines (9.A.1)
Marine gas turbine engines (9.A.2)
Ramjet, scramjet or combined cycle engines and specially designed components therefore (9.A.11)
Unmanned Aerial Vehicles (UAVs), associated systems, equipment and components (9.A.12)
Quelle: Wassenaar, 2007a.
4.2 Beurteilung der völkerrechtlichen Zulässigkeit des Einsatzes
von unbemannten Systemen im bewaffneten Konflikt
Ob und gegebenenfalls inwieweit ein Einsatz von unbemannten Systemen im bewaffneten
Konflikt völkerrechtlich zulässig ist, ist nur auf der Grundlage des jeweils anwendbaren
Rechts zu klären. Prüfungsmaßstab für die Beurteilung der völkerrechtlichen Zulässigkeit
eines Einsatzes von unbemannten Systemen im bewaffneten Konflikt sind die Normen des so
genannten ius in bello. 408 Zwar lässt sich das in concreto anwendbare Recht immer erst
bestimmen, wenn der Konflikttypus und die an diesem Konflikt beteiligten Streitparteien
identifiziert worden sind, da (1) zu prüfen ist, ob es sich um einen internationalen oder um
einen nicht-internationalen Konflikt handelt, und (2), ob die jeweiligen Konfliktparteien auch
Vertragsparteien einschlägiger völkerrechtlicher Verträge sind. Für die Zwecke dieses Gutachtens,
das für deutsche Entscheidungsträger erstellt worden ist, legen wir jedoch die wichtigsten
völkerrechtlichen Verträge zugrunde, die von der Bundesrepublik Deutschland ratifiziert
worden sind. Außerdem berücksichtigen wir das einschlägige Völkergewohnheitsrecht.
Denn es sind in erster Linie diese völkerrechtlichen Normen, die für das Verhalten der Organe
der Bundesrepublik Deutschland maßgeblich sind.
408
Einen Überblick über das geltende ius in bello (das im bewaffneten Konflikt geltende Recht) gibt Bothe,
2007; eine zusammenfassende Darstellung des für den Einsatz von UCAVs einschlägigen humanitären
Völkerrechts findet sich bei Dawkins, 2005, S. 25 ff.