Vorbericht / Anlagen - Kreis Recklinghausen

Produktplan 2013
Fachdienst 30 – Recht
Produktbereich 01 Innere Verwaltung
Produktgruppe 01.11 Recht
Produkt 01.11.01 Rechts- und Versicherungsangelegenheiten
Ansprechpartner
Herr Seidel 02361/53-4078 hans-ulrich.seidel@kreis-re.de
Produktbeschreibung
Das Produkt Rechts- und Versicherungsangelegenheiten beinhaltet die Beratung der Verwaltung in
rechtlichen Angelegenheiten, die Vertretung des Kreises und der kreisangehörigen Städte (in Sachen
nach dem Sozialgesetzbuch XII) vor den Gerichten, die Bearbeitung von Versicherungsfällen und
Amtshaftungssachen, den Abschluss und die Pflege von Versicherungsverträgen sowie die Erstattung
von Strafanzeigen und Stellung von Strafanträgen.
Ziele
Erteilung einer (Zwischen-) Antwort an Fragesteller nach spätestens drei (Arbeits-) Wochen (auch
mündlich).
Antrags- und Klageerwiderungen innerhalb der von den Gerichten festgesetzten Fristen.
Zielgruppe
- Verwaltung des Kreises Recklinghausen
- Verwaltung der kreisangehörigen Städte
Erläuterungen
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen steigen, weil die Gerichtskosten um 50 T€ steigen.
Ursächlich ist eine weiter ansteigende Zahl von Gerichtsverfahren.
Eckdaten
Einheit Plan 2013 Einheit Plan 2013
Aufwendungen in € 506.514 Erträge in € 4.579
- für Personal in € 191.240 Stellenanteile Stellen 4,96
- für Sachleistungen in € 134 geplante Investitionen in € 500
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