Vorbericht / Anlagen - Kreis Recklinghausen
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3. <strong>Vorbericht</strong> zum Haushaltsplan 2013<br />
3.1 Allgemeines<br />
Dem Haushaltsplan ist ein <strong>Vorbericht</strong> beizufügen.<br />
Nach § 7 Abs. 1 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) soll der <strong>Vorbericht</strong><br />
einen Überblick über die Eckpunkte des Haushaltsplans geben. Die Entwicklung und<br />
die aktuelle Lage des <strong>Kreis</strong>es sind anhand der im Haushaltsplan enthaltenen<br />
Informationen und der Ergebnis- und Finanzdaten darzustellen.<br />
Gemäß § 7 Abs. 2 GemHVO sind die wesentlichen Zielsetzungen der Planung für<br />
das Haushaltsjahr und die folgenden drei Jahre sowie die Rahmenbedingungen der<br />
Planung zu erläutern.<br />
3.2 Anmerkungen zum Haushaltsplan 2013<br />
Neben den geplanten Ansätzen der Haushaltsjahre 2013 - 2016 sind auch die<br />
Vorjahresansätze aus dem verabschiedeten Haushaltsplan 2012 mit abgebildet<br />
worden. Die Rechnungsergebnisse des Jahres 2011 werden in diesem Haushalt<br />
zwar dargestellt, tatsächlich handelt es sich nur um vorläufige Zahlen, da der<br />
Jahresabschluss noch nicht abschließend durchgeführt worden ist.<br />
Diesem <strong>Anlagen</strong>band wurde ergänzend eine aktuelle Übersicht der Produkte des<br />
<strong>Kreis</strong>es beigefügt. In dieser Übersicht werden die Planansätze der Jahre 2012 und<br />
2013 gegenübergestellt.<br />
Zudem wurden die bisherigen Produktbeschreibungen aus dem Produktplan<br />
genommen, neu gestaltet und für 2013 erstmals im <strong>Anlagen</strong>band dargestellt.<br />
3.3 Optionskreis<br />
Im Rahmen der Zulassung zur Optionskommune seit dem 01.01.2012 ist der <strong>Kreis</strong><br />
<strong>Recklinghausen</strong> alleiniger Träger der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem<br />
SGB II. Die Darstellung der Option erfolgt in den 3 folgenden Produkten:<br />
05.05.01 Leistungen nach dem SGB II (kommunalfinanziert),<br />
05.05.02 Leistungen nach dem SGB II (bundesfinanziert),<br />
05.05.03 Leistungen für Bildung und Teilhabe.<br />
Das Produkt 05.05.02 ist in Erträgen und Aufwendungen ausgeglichen und damit für<br />
den Haushalt neutral. Die Erträge des Produktes 05.05.03 werden ab 2013 in dem<br />
Produkt 05.05.01 dargestellt. Im Rahmen des Änderungsdienstes sollen die<br />
Aufwendungen für Bildung- und Teilhabe ebenfalls in dieses Produkt fließen.<br />
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