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Vorbericht / Anlagen - Kreis Recklinghausen

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Produktplan 2013<br />

Fachdienst 56 – Hilfen bei Behinderung und Pflegebedürftigkeit<br />

Produktbereich 05 Soziale Leistungen<br />

Produktgruppe 05.02 Hilfen und Förderung bei Krankheit, Behinderung,<br />

Pflegebedürftigkeit<br />

Produkt 05.02.02 Beratung und Leistungen bei Pflegebedürftigkeit<br />

Ansprechpartner<br />

Frau Berse 02361/53-2024 andrea.berse@kreis-re.de<br />

Herr Strebinger 02361/53-3084 ulrich.strebinger@kreis-re.de<br />

Produktbeschreibung<br />

Aufgabe ist die Bereitstellung von wirtschaftlichen Hilfen für behinderte Personen über 65 Jahre in<br />

Einrichtungen nach dem 6. Kapitel SGB XII und für pflegebedürftige Personen im Rahmen der Tages-,<br />

Kurzzeit- und vollstationären Pflege nach dem 7. Kapitel SGB XII. Einrichtungen erhalten Leistungen<br />

für Investitionen nach Landespflegegesetz NRW (Aufwendungszuschüsse und Pflegewohngeld).<br />

Vorrangige Ansprüchen gegen Dritte werden realisiert insbesondere die Heranziehung<br />

Unterhaltspflichtiger. Weiter erfolgt die Bearbeitung von Widersprüchen gegen Entscheidungen der<br />

genannten Hilfen nach SGB XII sowie der ambulanten Hilfe zur Pflege.<br />

Ziele<br />

Bedarfs- und anspruchsgerechte Erfüllung des gesetzlichen Auftrags unter Berücksichtigung des<br />

Vorrangs ambulanter vor stationärer Pflege.<br />

Zielgruppe<br />

- Pflegebedürftige und deren Angehörige<br />

- unterhaltspflichtige Angehörige<br />

- Kostenträger<br />

- Träger von teil- und vollstationären<br />

Pflegeeinrichtungen und stationären<br />

Behinderteneinrichtungen<br />

Erläuterungen<br />

Die Leistungen nach SGB XII für Pflegebedürftige und behinderte Personen ab Vollendung des 65.<br />

Lebensjahres sowie die Leistungen nach Landespflegegesetz NRW werden in der Zuständigkeit als<br />

örtlicher Träger der Sozialhilfe in vollem Umfang vom <strong>Kreis</strong> <strong>Recklinghausen</strong> getragen. Aufgrund der<br />

Entwicklung der Altersstruktur in der Bevölkerung sind hier für die nächsten Jahre weiter steigende<br />

Ausgaben zu erwarten.<br />

Im Vergleich zu 2012 ist bei den Transferaufwendungen festzustellen, dass sich der Aufwand um 2,3<br />

Mio. € erhöht hat. Dabei ist allein für die Pflegewohngeldleistungen ein um 1 Mio. € höherer Ansatz<br />

kalkuliert. Weitere steigende Ausgaben sind bei der Hilfe zur Pflege in vollstationären Einrichtungen in<br />

Höhe von ca. 1,4 Mio. € und bei der stationären Eingliederungshilfe um 300.000 € zu erkennen. Für<br />

die Hilfen der Grundsicherung und Hilfe zum Lebensunterhalt bleiben die Kosten zunächst konstant,<br />

so dass Ansätze um ca. 400.000 € gesenkt werden konnten. Darüber hinaus konnten steigende<br />

Einnahmen in der Unterhaltsheranziehung erreicht werden.<br />

Eckdaten<br />

Einheit Plan 2013 Einheit Plan 2013<br />

Aufwendungen in € 54.244.860 Erträge in € 4.599.565<br />

- für Personal in € 1.685.671 Stellenanteile Stellen 6,70<br />

- für Sachleistungen in € 47.720 geplante Investitionen in € 3.000<br />

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